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Sitzung des Stadtsenates

(05.12.2017)
Die Vorbereitungsarbeiten für das große Stadtjubiläum Klagenfurt 500 (vor 500 Jahren schenkte Kaiser Maximilian I. die abgebrannte Stadt den Landständen) gehen ins Finale. Dienstag präsentierte Projektkoordinator Dr. Martin Strutz das Gesamtpaket mit dem vorläufigen Terminplan.

Das Jubiläumsjahr ist in die drei Phasen „Gestern- Heute- Morgen“ aufgeteilt. Im Frühjahr gibt es den Blick zurück auf die spannende Vergangenheit der Stadt, geplant sind unter anderem ein großer Festakt im Wappensaal, Historikersymposion an der Alpen-Adria-Universität, historische Ausstellung, Mitmachausstellung für Kinder und vieles mehr. Im Sommer steht „Klagenfurt Heute“ im Blickpunkt: 500 Klagenfurter und Klagenfurte­rinnen werden auf dem Neuen Platz singen, die Sommer­veranstaltungen von Hafenfest über Starnacht und World Bodypainting Festival werden im Zeichen des Jubiläums stehen, beim Public Viewing zur Fußball-WM auf dem Neuen Platz werden  Sportvereine und Wirtschaft der Stadt präsentiert, das Architekturhaus beteiligt sich mit einer Ausstellung zu Stadtentwicklung und Stadtplanung. Im Herbst gibt es einen Zukunftskongress im Lakeside Park, eine Fotoausstellung „Klagenfurt Quo Vadis“ und ein interessantes Projekt im Gymnasium Viktring „9020-500.ein erbe inspiriert“. Der umfangreiche Veranstaltungskalender wird laufend sowohl in der Stadtzeitung Klagenfurt in einem eigenen 500-Sonderteil als auch auf der Homepage www.klagenfurt.at mit Terminkalender präsentiert. Ein besonders interessantes Webprojekt ist ebenfalls in Vorbereitung: Pixelpoint sammelt Geschichten von prominenten und weniger prominenten Klagenfurterinnen und Klagenfurtern, lange ansässigen Unternehmen und Ideen für Klagenfurt, ab Jahresanfang auf www.klagenfurt500.at 

Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz dankte Projektkoordinator Dr. Martin Strutz und den involvierten Abteilungen der Stadt, allen voran Kulturabteilung, Protokoll und StadtKommunikation für die engagierte Arbeit.

 

Bürgerbeteiligung Pfarrplatz

Dem Pfarrplatz stehen große Änderungen bevor. Seit einem Jahr läuft ja ein groß angelegter Bürgerbeteiligungsprozess für eine Neugestaltung dieses wichtigen innerstädtischen Platzes.

Im Senat berichteten Stadtrat Markus Geiger und Vizebürgermeister Christian Scheider über die bisherigen Ergebnisse und die nächsten Schritte. Geiger erläuterte dazu, dass „dieser Bürgerbeteiligungs­prozess auch für uns Neuland war und für alle eine interessante und spannende Entwicklung zu verfolgen war“. Einen herzlichen Dank richtete er ebenso wie Vzbgm. Christian Scheider an die Steuerungsgruppe in der Politik und städtische Abteilungen vertreten waren und gemeinsam mit Anrainern, interessierten Bürgerinnen und Bürgern und Wirtschaft an neuen Konzepten arbeiteten. Extern begleitet wurde dieser Prozess von der Projektgemeinschaft PAN/KAUFMANN.

Vizebürgermeister Christian Scheider zeigte sich beeindruckt von den kreativen und offenen Kommunikationsprozess.

Abläufe und Ergebnisse wurden vom Leiter der Klagenfurter Stadtplanung, DI Robert Piechl und Mag. Christine Pan zusammengefasst. Es gab zwei Workshops mit den Anrainern und Anrainerinnen, zufällig ausgewählten Bürgern, eine Bürgerbefragung direkt am Pfarrplatz, Einzelgespräche mit den unmittelbar betroffenen Eigentümern der umgebenden Liegenschaften, begleitende Sitzungen der Steuerungsgruppe sowie intensive Abklärungen mit Stadtplanung,  Straßenbau und Verkehr. 280 Einzelvorschläge gab es.

Kurz zusammengefasst die Wünsche, die sich dabei herauskristallisierten: der Park im Norden vor der Stadtpfarrkirche soll bleiben und noch aufgewertet werden, der südliche Bereich soll deutlich verkehrsreduziert werden, hochwertig gestaltet sein und für kulturelle Veranstaltungen genützt werden. Der westliche Bereich, also die Verbdingung zur Herrengasse, soll für den Fahrverkehr offen bleiben, aber neugestaltet und mit attraktiver Möblierung versehen werden.

Diese Ergebnisse sollen nun in Grundlagen für einen Architektenwettbewerb zusammengefasst werden.

Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz lobte den transparenten Prozess und sprach sich für eine rasche Zeitleiste für den bevorstehenden Bewerb aus.

 

Wohnanlage Siebenhügel

Weiterer Gast in der Senatssitzung bei den Berichten der Bürgermeisterin war Prof. Dr. Alexander Hager, der sich an der TU Graz und der FH Kärnten mit sozialem Wohnbau beschäftigt. Er hat sich im Auftrag der Stadt gemeinsam mit FH-Studierenden mit der städtischen Wohnanlage Siebenhügelstraße 98 – 110 beschäftigt. Es gibt hier fünf Wohnblocks mit rund 200 Wohnungen, die gesamte Anlage ist dringend sanierungsbedürftig. Von Dr. Hager wurde die soziale Komponente untersucht, vom Facility Management bautechnische Vorschläge ausgearbeitet. Aus soziologischer Sicht ortet hier Dr. Hager ein starkes Gruppengefühl und ein trotz sozialer Probleme funktionierendes Gefüge. Daher plädiert er dafür, in eine Sanierung die Anwohner größtmöglich einzubeziehen. Wie Wohnungsreferent Stadtrat Frank Frey betonte, liegt das Hauptaugenmerk darin, den günstigen Mietzins beizubehalten. Vom Facility Management wurden drei Sanierungsvorschläge eingebracht, wobei man sich laut Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz nun genau mit den Details befassen werde.  

 

Youthpoints

Der Betrieb der Youthpoints ist auch für 2018 gesichert. Der entsprechende Antrag von Stadtrat Markus Geiger für die Subventionen an WIKI, Pro Mente Jugend und Soziales Jugendwerk Don Bosco in der Gesamthöhe von rund 900.000 Euro wurde einstimmig genehmigt. Ebenso einstimmig auch der Beschluss für den Grundverkauf an zwei Firmen zur Betriebsansiedelung in der Primoschgasse.

 

Der städtische Hausbesitz wird künftig – wie in vielen anderen österreichischen Städten auch – mit einer Tafel (z. B. „Errichtet von der Stadt Klagenfurt) gekennzeichnet. Dies betrifft vor allem die Gemeindewohnungen. Der entsprechende Antrag von Stadtrat Frank Frey zur Anschaffung von rund 300 Schildern wurde einstimmig genehmigt. Ebenso auch neun Wohnungszuweisungen.

 

Stadtrat Wolfgang Germ berichtete über eine mögliche kommunale Zusammenarbeit mit Spittal an der Drau und St. Veit an der Glan betreffend Biomüllentsorgung. Wie Germ betonte, würde das Verwaltungsabläufe vereinfachen und die Transportabwicklung günstiger machen. Der Vorschlag wurde einstimmig gut geheißen, die entsprechenden Details werden noch ausgearbeitet und dann im nächsten Jahr zu Beschlussfassung vorgelegt.

 Die Tagesordnungspunkte von Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz (Kultursubventionen, Unterstützung von Fassadensanierungen, überplanmäßige Ausgaben für wichtige Einrichtungen wie z.b. die Jugendnotschlafstelle) wurden ebenso einstimmig genehmigt wie die von Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler vorgelegten Personalangelegenheiten und Sportförderungen.          

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