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Sitzung des Stadtsenates

(06.02.2018)
Von Kulturpreisen über die IG Innenstadt bis zum Kanalleitungsinformationssystem reichte das Themenspektrum in der aktuellen Sitzung des Stadtsenates.

Im Vorfeld der Tagesordnung erläuterte Dr. Wolfgang Hafner, Leiter der Abteilung Umwelt- und Klimaschutz, die Vorteile der Gesellschaft „IPAK – International Project Management Agency Klagenfurt“, einer gemeinnützigen Gesellschaft, die zu 90 Prozent im Eigentum der Landeshauptstadt Klagenfurt und zu 10 Prozent im Eigentum des Tourismusverbandes ist. Die Gesellschaft bezweckt die Durchführung von innovativen, nachhaltigen Projekten mit Hilfe von nationalen und internationalen Förderprogrammen. Da die Stadt in manchen Fällen nicht förderfähig ist, werden Projekte dann über die Gesellschaft IPAK abgewickelt, um Förderungen lukrieren zu können. Unter anderem wurden in Klagenfurt der innovative Fahrradverleih NEXTBIKE und E-Log über die Gesellschaft abgewickelt.
Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz und sämtliche Mitglieder des Stadtsenates dankten Dr. Hafner für die ausführliche Erläuterung und seinen weit über die Stadtgrenzen hinaus reichenden Einsatz für klima- und umweltfreundliche Maßnahmen und Projekte für die Landeshauptstadt.

Technologiepark wird "SüdQuartier"

Der „Technologiepark“ in der Primoschgasse bekommt einen neuen Namen. Der 1989 gegründete Technologiepark beherbergt zahlreiche kleine Betriebe unter einem Dach, doch die wenigsten sind mittlerweile im Bereich Technologie angesiedelt. Momentan befinden sich dort unter anderem ein Filmemacher, ein Designer, eine Werbeagentur etc., erläuterte die Bürgermeisterin den Bedarf für ein „neues Outfit“.
Der Name wird künftig „SüdQuartier“ lauten und sämtliche Betriebe unter einer Dachmarke mit einheitlichem Corporate Design und einem gemeinsamen Marketingauftritt zusammenfassen. Auch umliegende Betriebe sollen ins „SüdQuartier“ einbezogen werden. Nach außen werden Fahnen am Areal für bessere Sichtbarkeit und Erkennbarkeit sorgen.

Der diesjährige, von der Landeshauptstadt Klagenfurt gestiftete Humbert-Fink-Preis geht, wie kürzlich von der Jury bekannt gegeben wurde, an den Schriftsteller Gustav Januš. Für diesen und weitere Kulturpreise (Ingeborg-Bachmann-Preis, Gustav-Mahler-Kompositionspreis, Anerkennungspreise) und Kunststipendien (u.a. Stadtschreiberstipendium, Paris Stipendium, Stadttänzerin etc.) wurden vom Stadtsenat auf Antrag von Kulturreferentin Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz einstimmig 64.000 Euro genehmigt.

Auf Antrag der Bürgermeisterin soll den Klagenfurter Stadtrichtern für die „Sitzungen des Stadtgerüchts zu Clagenfurth“ die Vergnügungssteuer erlassen werden. Die Verordnung dazu soll im nächsten Gemeinderat beschlossen werden.

Große Freude über eine neue Wohnung wird es bei einigen Klagenfurterinnen und Klagenfurtern geben: auf Antrag von Stadtrat Frank Frey wurden vom Stadtsenat 42 Wohnungszuweisungen einstimmig beschlossen.

Ein wesentlicher Teil der Klagenfurter Infrastruktur ist die Kanalisation. Als zuständiger Referent beantragte Stadtrat Wolfgang Germ die Weiterführung des im Jahr 2017 eingeführten Kanalleitungsinformationssystems. Das System liefere wesentliche Informationen und habe sich bestens bewährt, so Germ.

Gemeindeübergreifende Biomüll-Entsorgung

Als „Meilenstein im Bezug der einheitlichen kommunalen Entsorgungsabwicklung“ bezeichnet Germ die im vergangenen Dezember im Stadtsenat beschlossene interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Klagenfurt, dem Abfallwirtschaftsverband Spittal an der Drau und der Stadtgemeinde St. Veit an der Glan. Diese nachhaltige Kooperation soll nun vertraglich festgelegt werden. Die Zusammenarbeit beginnt am
1. März, der Verrechnungspreis von 76 Euro pro Tonne ist an den vom österreichischen statistischen Zentralamt verlautbarten Verbraucherpreisindex gebunden. Der Vertrag wurde einstimmig beschlossen, ebenso die von Stadtrat Germ Weiterführung des Kanalleitungsinformationssystems.

Einstimmig genehmigt wurden auch von Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler beantragte Subventionen im Sozialbereich, darunter für die „Sozialen Betriebe Kärnten“, „Pro Mente“, den Verein „Musica Kontakt“ etc. Ebenso die Subventionsvereinbarung für das gemeinnützige Beschäftigungsmodell „Neue Arbeit“.

Über wichtige vermarktungstechnische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Belebung der Klagenfurter Innenstadt berichtete Wirtschaftsreferent Stadtrat Markus Geiger. Der Verein "Interessensgemeinschaft Innenstadt" wird künftig noch enger mit dem Tourismusverband kooperieren und die Marketingschiene zum Großteil über die Profis beim TVB abwickeln lassen. „So ist eine wesentlich bessere Darstellung und Kommunikation der einzelnen Maßnahmen und Veranstaltungen gewährleistet“, so Geiger.
Die IG Innenstadt hat bereits ein Rohkonzept vorgelegt, das mit dem Tourismusverband und den Jubiläumsveranstaltungen „Klagenfurt 500“ abgestimmt ist. Der Beschluss wurde auf Wunsch der FPÖ in den Gemeinderat verlegt.

Ein wichtiger Teil für den Startschuss zur Generalsanierung der „Volksschule West“ ist die Fördervereinbarung mit dem Kärntner Schulbaufonds. Diese wurde auf Antrag von Bildungsreferent Stadtrat Mag. Franz Petritz ebenfalls einstimmig beschlossen.

  

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