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Orange-Rotes Arbeitsübereinkommen

(06.04.2009)
Der Klagenfurter Fahrplan für die nächsten sechs Jahre ist klar. BZÖ und SPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen geschlossen, dieses wurde Montag präsentiert. Der designierte Bürgermeister Christian Scheider und Vizebürgermeisterin Dr. Maria–Luise Mathiaschitz luden zur gemeinsamen Pressekonferenz. Präsentiert wurden auch die Stadtsenatsmitglieder der beiden Fraktionen.
Der künftige Bürgermeister gab einen Einblick in die Verhandlungen der letzten Tage. Für ihn sei es darauf angekommen, eine möglichst breite Basis der Zusammenarbeit sicherzustellen. „Die Bürger erwarten sich Gemeinsamkeit in der Arbeit für unsere Stadt“, so Scheider. Man habe alle anstehenden Probleme aufgelistet und dann „überlegt mit welcher Partei trauen wir es uns zu, mit welcher Partei ist es möglich, Erneuerungen durchzuführen“, erklärte der designierte Bürgermeister.
Er sei nun froh, dass es für die Referatseinteilung zumindest einen Drei-Parteienbeschluss mit BZÖ, SPÖ und Grünen geben wird, stellte Scheider fest und er freue sich, dass es mit der SPÖ Klagenfurt einen neuen Weg geben wird. Mit der VP seien ja Übereinkommen zweimal gescheitert. Scheider appellierte aber auch an die ÖVP konstruktiv mitzuarbeiten, es gäbe genügend Möglichkeiten der Mitgestaltung.
Der künftige Bürgermeister wies auch daraufhin, dass es trotz Wahlkampfs zwischen der SP-Spitzenkandidatin und ihm immer eine sachliche Basis gegeben hat.
Dies betonte auch Vizebürgermeisterin  Dr. Maria-Luise Mathiaschitz, die ebenfalls auf den gegenseitigen respektvollen Umgang im Wahlkampf hinwies.
„Die Bevölkerung will Politiker haben, die nicht streiten sondern für ihr Geld gemeinsam arbeiten“,  stellte die Vizebürgermeisterin fest. Gemeinsam mit dem BZÖ soll eine neue Kultur  des Miteinanders in und für die Stadt geschaffen werden. „Die Gespräche für die zukünftige Arbeit sind in einer sehr konstruktiven Atmosphäre verlaufen“, lobte Mathiaschitz und bezeichnete denn auch die Vereinbarung zwischen den beiden Parteien als „konstruktives Arbeitsübereinkommen“.
Eine starre Koalition werde es nicht geben, so Christian Scheider, aber man habe alle wichtigen Punkte offen angesprochen, diskutiert und gemeinsame Wege gefunden.

Bei der Pressekonferenz wurde auch die Referatsaufteilung vorgestellt.

Bürgermeister Christian Scheider wird die Referate Soziales und Senioren sowie Feuerwehr behalten.
Der bisherige Stadtrat Albert Gunzer (BZÖ) wird Vizebürgermeister und für Finanzen, Wirtschaft und Kultur zuständig sein.
Vizebürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) behält das Gesundheitsreferat und wird künftig auch die Stadtplanung sowie Schulen, Kindergärten und Horte übernehmen.
Dr. Manfred Mertel (SPÖ) erhält das Referat Freizeit & Sport.
Das BZÖ stellt auch die neuen Stadtsenatsmitglieder Wolfgang Germ und Dr. Christine Jeremias. Germ wird sich um die Ressorts Personal, Stadtgarten und Friedhöfe kümmern.
Dr. Christine Jeremias wird für Wohnungen, Wohnungsvergabe und Jugend zuständig sein.
Mag. Andrea Wulz (Grüne) erhält zu den Referaten Frauen und Familie die Ressorts Forschung Und Umwelt.
Die ÖVP wird die Referate Tourismus, Hochbau, Straßenbau, Verkehr und Kommunale Dienste (=Entsorgung, Kanalangelegenheiten) betreuen, die interne Aufteilung ist noch unbekannt.

Die Referatsverteilung wird in der ersten Sitzung des neuen Klagenfurter Stadtsenates, am Mittwoch, 8. April, nach der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates erfolgen.

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