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Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates

(01.09.2009)
Unterstützung für einen Jugendkulturverein, Sanierung der Landesgedächtnisstätte, neue Radargeräte: diese und viele weitere Beschlüsse fielen in der aktuellen Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates. Das Herbstprogramm des Kulturvereins ((stereo)) ist durch Anträge von Bürgermeister Christian Scheider und Jugendreferentin Stadträtin Dr. Christine Jeremias gerettet. Aus dem Präsidiumsbudgets des Bürgermeisters kommen 2.000,-- Euro, aus dem Jugendreferat 2.000,-- Euro. Die Leiterin des Kulturvereines hatte mitgeteilt, dass ohne eine Subvention der Stadt die geplanten Herbstaktivitäten entfallen müssten. Über Antrag von Bürgermeister Scheider wurden außerdem Subventionen aus der Freien Wohlfahrtsfürsorge genehmigt. Unterstützt werden damit das gemeinnützige Beschäftigungsmodell „Neue Arbeit“ (30.000,-- Euro), das Langzeitarbeitslosen mit Mehrfachproblemen Chancen bietet sowie der Kärntner Blinden- und Sehbehindertenverband.

Mit 5.000,-- Euro gefördert wird auch die Aktion „Kompjuta2009“ des Vereins 4everyoung. Mit dieser Summe werden die Herbst-EDV-Kurse für Seniorinnen und Senioren unterstützt. Bis jetzt gibt es bereits 100 Anmeldungen. Vorgesehen sind 13 Kurse, sowie Messestände an denen es Schnellkurse für EDV und Internet geben wird.

Die Landesgedächtnisstätte, der Kreuzweg, der zur Kreuzberglkirche führt, ist dringend sanierungsbedürftig. Mit seinen 15 Bildstöcken ist die Gedächtnisstätte ein einzigartig österreichisches Kulturgut, an dem der Zahn der Zeit kräftig genagt hat. Kultur- und Finanzreferent Vizebürgermeister Albert Gunzer erhielt im heutigen Stadtsenat 17.000,-- Euro für erste Sanierungsmaßnahmen genehmigt. Sein Stadtsenatskollege, Stadtrat Peter Steinkellner bedankte sich im Stadtsenat im Namen des Vereins Freunde der Landesgedächtnisstätte, dem er selbst angehört und der den Kreuzweg betreut.

Vizebürgermeister Albert Gunzer berichtete auch, dass mit den Verantwortlichen der Stadtpfarrkirche derzeit eine Lösung gesucht werde, mit der das Areal rund um die Kirche sauber gehalten werden kann – es wird oft in der Nacht als Freizeittoilette verwendet. Überlegt wird die Errichtung eines Zauns im Norden sowie ein eigenes Lichtkonzept.

Stadtrat Peter Steinkellner erhielt Ausschreibungsbeschlüsse für den Ankauf eines digitalen Radargerätes mit sechs Radarkabinen für die Domgasse, Rilkestraße und Sterneckstraße genehmigt um hier die 30-km-Geschwindigkeitsbeschränkung besser überblicken zu können. Einen Grundsatzbeschluss gab es auch für die Errichtung eines barrierefreien WCs in der Tabakgasse. Der Tiefbaureferent legte auch Grundabverkäufe zur Beschlussfassung vor. Steinkellner erläuterte, dass man im Sinne von Effizienzsteigerung und Einsparung bei Pflege und Betreuung kleine Grundstücke unter 100 m2 an interessierte Anrainer verkaufe. Die Tagesordnungspunkte des Tiefbaureferenten wurden einstimmig beschlossen.

Vizebürgermeister Dr. Maria-Luise Mathiaschitz erhielt die Unterstützung von Fassadensanierungen ebenso genehmigt wie die Subventionen für die Waldorfschule, die Volksschule St. Ursula, das Integrationsprojekt im Kindergarten St. Ruprecht und im Kindergarten Regenbogen, der Projektgruppe Frauen. Von der Kindergartenreferentin finanziert wird auch der Kindergartenzuschuss 2010 für den Kindergarten Sunrise.

Über Antrag der Stadträtin Mag. Andrea Wulz wurde die Beteiligung der Stadt an einer Studie über die Arbeits- und Lebensbedingungen der Frau in Kärnten zwischen 1960 und 2008 bewilligt, Stadtrat Ing. Herbert Taschek erhielt den Ausschreibungsbeschluss für die Errichtung von Urnengräbern für den Friedhof St. Peter genehmigt.
Stadtrat Wolfgang Germ befasste den Senat mit Personalangelegenheiten. Über seinen Antrag wurde in der Friedhofsordnung nun geregelt, dass wenn Klagenfurter in einem Pflegeheim außerhalb der Landeshauptstadt versterben, nicht wie sonst üblich, die doppelte Grabgebühr fällig wird, sondern nur jene für Klagenfurter verrechnet wird.

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