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Rechnungabschluss 2010 beschlossen

(24.05.2011)
Mit nur einer Gegenstimme segnete der Klagenfurter Gemeinderat den Rechnungsabschluss 2010 ab. Der strikte Sparkurs hat sich gelohnt.
Am Dienstag wurde im Gemeinderat der Rechnungsabschluss 2010 präsentiert und verabschiedet. Der von Finanzreferent Vizebürgermeister Albert Gunzer präsentierte Rechnungsabschluss ergab im Ordentlichen Haushalt ein Ergebnis von rund 264 Millionen Euro, wobei hier ein Abgang von rund 7 Millionen Euro zu verzeichnen ist. Im Voranschlag hat man aber mit rund 14 Millionen Euro gerechnet. Zwar sind laut Gunzer auch 7 Millionen Euro noch zuviel, der Sparkurs zeigt aber bereits Wirkung. Denn insgesamt (Ordentlicher und Außerordentlicher Haushalt) ist es gelungen, den Gesamtabgang um rund 16 Millionen Euro gegenüber dem Voranschlag zu senken. Zu dem Ergebnis beigetragen hat neben dem Sparkurs der Stadt auch eine Steigerung bei den Einnahmen durch Indexanpassungen und höheren Einnahmen bei Steuern und Tarifen.

Erfreulich ist für Vizebürgermeister Gunzer auch, das es gelungen ist, den Gesamtschuldenstand der Stadt auf 91,7 Millionen Euro zu senken. "Das ist der geringste Schuldenstand seit zehn Jahren", sagte Gunzer. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt in Klagenfurt nur 977 Euro, in Villach sind es immerhin 1800 oder in Linz 2500 Euro. Das alles ist aber kein Grund, sich auf den Lorbeeren auszuruhen. Denn die Ertragsanteile des Landes sind weiter gesunken, die Transferzahlungen weiter gestiegen. Und das wird sich wohl auch in Zukunft nicht so schnell ändern. Daher appellierte Gunzer an alle Verantwortungsträger der Stadt, künftig Investitionen genau abzuwägen. Der selbstauferlegte Sparkurs wird trotz schwierigen Zeiten fortgesetzt. „Notwendige Investitionen werden sorgsam geprüft und sinnvoll getätigt. Gleichzeitig werden im Zuge der voranschreitenden Verwaltungsreform die vorhandenen Ressourcen innerhalb der Stadtverwaltung weiter optimiert“, sagte Gunzer.

Bei der Debatte gab es neben Lob für die Einsparungen natürlich auch diverse Kritikpunkte. Bemängelt wurde hauptsächlich eine vorausschauende Finanzpolitik mit sinnvollen Ansätzen für die Zukunft. Trotzdem stimmten aber alle im Gemeinderat vertretenen Parteien bis auf die Liste "EW" dem Rechnungsabschluss zu.

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