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Rechnungsabschluss 2015 beschlossen

(26.04.2016)
Die Trendwende ist geschafft und nun auch von offizieller Stelle durch den Gemeinderat am Dienstag einstimmig bestätigt worden. Erstmals seit 2003 erwirtschaftet die Stadt einen Überschuss.

Zusammengefasst kann das für die Stadt erfolgreiche Haushaltsjahr 2015 anhand einiger erreichter Ziele werden. Erstmals seit 2003 konnte ein Überschuss von 2,7 Millionen Euro im Allgemeinen Haushalt erzielt werden. Die freie Finanzspitze ist auf 14 Millionen Euro gewachsen. Die Substanzerhaltungsausgaben wurden zu 100 Prozent mit Eigenmittel finanziert, es mussten also keine neuen Darlehen aufgenommen werden.

Der Schuldenstand konnte so auf 84 Millionen Euro reduziert werden. Nach 15 Jahren kann die Stadt auch in allen Haushaltsstellen wieder positiv abschließen. Erfreuliches gibt es auch in Sachen Maastricht Ergebnis. Von einem Minus von rund 10 Millionen im Jahr 2014 kommt die Stadt nun 2015 auf ein Plus von 0,067 Mio. Euro. Im Ergebnis des Ordentlichen Haushalts stehen Einnahmen von 283,4 Mio. Euro Ausgaben von 272,8 Mio. Euro gegenüber.  Das ergibt ein Plus von 10,8 Mio. Euro vor Rücklagengebarung.

„Der Rechnungsabschluss ist das in Zahlen gegossene Ergebnis des politischen Handelns im Vorjahr. Der Gemeinderat kann darauf durchaus stolz zurückblicken“, so Bürgermeisterin Dr. Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ), die darauf verweist, dass die Stadt auf dem mit dem Land Kärnten vereinbarten Sanierungspfad geblieben ist und diesen auch weiterhin strikt einhalten wird.  

Stadtrat Frank Frey von den Grünen erklärte, dass es jetzt einen Finanzplan für Klagenfurt gebe, der eben vorher nicht dagewesen wäre. „Nur so können wir in Zukunft auch wieder größere Investitionen für die Stadt tätigen“, so Frey.

Auch Stadtrat Mag. Otto Umlauft (ÖVP) sah den Rechnungsabschluss positiv und stellte fest: „Wir sind uns der Verantwortung einer Budgetsanierung bewusst. Nur so bekommen wir wieder den notwendigen Handlungsspielraum, um in die Wirtschaft und Projekte investieren zu können.“

Für die Freiheitlichen sprach Stadtrat Wolfgang Germ von einem „respektablen Ergebnis“, welches man zwar „so zur Kenntnis nehme“, aber: „Berücksichtigt werden muss auch, dass im Wahljahr 2015 teils noch die Zwölftel-Regelung galt und auch noch Maßnahmen der alten Regierung mit hinein spielten.“

Wie die Bürgermeisterin in ihren Schlussworten unterstrich, zeige der erfreuliche Rechnungsabschluss, dass „die Stabilitätskriterien eingehalten wurden und so letztlich aufsichtsbehördliche Maßnahmen wie die Einsetzung eines Kommissärs noch rechtzeitig abgewendet werden konnten“. Jetzt gelte es aber, diesen Kurs unbedingt gemeinsam weiter zu verfolgen.

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