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Sitzung des Stadtsenates

(14.02.2017)
Die Nordvariante für die Keltenstraße kommt und Klagenfurt will bei einem neuen EU-Projekt zum Thema Energiesparen dabei sein. Der Stadtsenat beschloss wieder wichtige Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt.

Mit Klagenfurt hat sich auch ein Studententeam der Universität für Boden­kultur Wien unter Leitung von Univ. Prof. Erwin Frohmann befasst. Eine Woche lang haben die Studenten und Studentinnen das Gebiet rund um die Sattnitz unter die Lupe genommen, landschaftsarchitektonische und landschaftsplane­rische Projekte ausgearbeitet. Wie kann man dieses Gebiet, in dem ja in den nächsten Jahren wichtige Hochwasserschutzmaßnahmen gesetzt werden, noch attraktivieren, die ökologische Diversität fördern und die Beziehung zur Stadt intensivieren? Die Ergebnisse dieser besonderen Ideenbörse sind bis 22. Februar im Haus der Architektur im Napoleonstadl zu sehen und wurden bei den Berichten der Bürgermeisterin im Stadtsenat präsentiert.

Die Stadtregierung und die beiden Abteilungsleiter DI Heinz Blechl (Stadt­garten, Bereichsleiter Infrastruktur) und Ing. Karl Weger (Entsorgung) zeigten sich beeindruckt von den Projekten der jungen Menschen. Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz bedankte sich mit herzlichen Worten bei den Studentinnen und Studenten und ihrem Professor für die vielen so hervorragend ausgearbeiteten Ideen.

Im letzten Jahr wurde in großen Arbeitsgruppen mit Vertretern und Vertreterinnen aus den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen das Leitbild für Klagenfurt entwickelt. Dieses soll zeigen, wie sich die Stadt in den nächsten Jahren positionieren wird und w0 auch finanziell die Schwerpunkte gesetzt werden. Das Leitbild wurde heute im Stadtsenat bei den Tagesord­nungs­punkten der Bürgermeisterin positiv zur Kenntnis genommen und kommt nun zur Beschlussfassung in die nächste Gemeinderatsitzung.  Wie Dr. Maria-Luise Mathiaschitz feststellte geht es nun darum, innerhalb des Leitbild-Bogens die Schwerpunkte zu definieren. Diese sollen von den politischen Gremien bis Ende September erarbeitet werden.

Ebenfalls bei den Tagesordnungspunkten der Bürgermeisterin einstimmig beschlossen, die Investition in das vielfältige Kulturleben der Stadt Klagenfurt.  In rund 600.000 Euro sind die Jahressubventionen unter anderem für die Mozartgemeinde, den Musikverein, die Jeunesse, viele Chöre, den Kunstverein und die Berufsvereinigung Bildender Künstler, die AK-Bibliothek, den Schrift­stellerverband, das Alternativkino, das klagenfurter ensemble und die Komödie 9020, den Kaberettpreis Herkules und vieles mehr enthalten.

Weiterer Grundsatzbeschluss bei Vzbgm. Christian Scheider: über seinen Antrag wurde nun die Nordvariante der Keltenstraße vom Stadtsenat fixiert. Die Planungen werden, wie schon nach dem Umfrageergebnis festgehalten, gemeinsam mit den Anrainern durchgeführt. Scheider bekam auch Ausschreibungen für Arbeits- und Liefervergaben in der Höhe von rund 6,9 Millionen Euro bewilligt – ein wichtiger Impuls für die Wirtschaft.

Wie können Kommunen den Einsatz nachhaltiger Energie vorantreiben und Energiesparmaßnahmen setzen. Dafür soll es ein eigenes EU-Projekt mit Slowenien geben. „Nekteo“ wird für die Förderung eingereicht, mit dabei als Partner ist auch die Partnerstadt von Klagenfurt, Nova Gorica. Die Kosten von Klagenfurt werden hauptsächlich durch den Personaleinsatz abgedeckt.

 Stadtrat Markus Geiger legte hauptsächlich Änderungen für den Flächenwid­mungsplan und Bebauungsplan vor. Dabei gibt es interessante Projekte: das ehemalige KTZ-Gebäude wird revitalisiert und erhält Studenten­wohnungen, der polnische Investor beim Hotel Wörthersee plant ein Aparthotel mit 34 Zimmern und 19 Appartements, die Polizeidirektion erhält ebenso wie die HTL ein zusätzliches Stockwerk.

Vzbgm. Jürgen Pfeiler erhielt die Unterbringung eines Kommunikationsbüros für soziale Einrichtungen im Gebäude der Volkshilfe genehmigt. Dieses soll allen sozialen Vereinen, ähnlich wie in einem Co-Working-Space, die büromäßige Infrastruktur zur Verfügung stellen. 
Mit 116.000 Euro wird die Fußballakademie im Sportpark gefördert, die auch Jugendspieler der Klagenfurter Vereine betreut.

Stadträtin Ruth Feistritzer legte Genehmigungen zum sprengelfremden Schulbesuch (NMS) vor.

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