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Sitzung des Stadtsenates

(28.03.2017)
Ein ganz besonderes Kunstprojekt, ein Bericht zum Natura 200 gebiet Lendspitz-Maiernigg, eine Buslinie zum Park & Ride Parkplatz Minimundus, eine Delogierungsprophylaxe und Subventionsvergaben waren die wichtigsten Themen in der heutigen Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates.

Über Einladung von Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz waren der Künstler Klaus Littmann, international bekannt für seine Kunstprojekte im öffentlichen Raum, der österreichische Zeichner, Maler und Architekt Max Peintner und Fotograf Gerhard Maurer im Stadtsenat zu Gast. Littmann präsentierte ein für 2019 im Klagenfurter Stadion geplantes Projekt, das nach einer Zeichnung von Max Peintner aus den 70er Jahren basiert. Titel des internationalen Kunstprojektes: „Die ungebrochene Anziehungskraft der Natur“. Das Projekt wurde mehrheitlich, gegen die Stimmen der FP beschlossen.

Ihre weiteren Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen, unter anderen Kultursubventionen für heimische Chöre, Verlage, die Gottscheer Landsmannschaft, Theater im Jazzclub und das Europahaus in der Höhe von rund 33.000 Euro.

 

„City meets nature“ heißt das Forschungsprojekt zum Natura 2000 Gebiet Lendspitz – Maiernigg, das die Stadt Klagenfurt gemeinsam mit dem Land Kärnten, der Alpen-Adria-Universität und der außeruniversitären Forschungseinrichtung  E.C.O, Institut für Ökologie, durchführt. Projektmanagerin DI Susanne Glatz-Jorde berichtete über Einladung von Wissenschaftsreferentin Stadträtin Ruth Feistritzer über das Jahr 2016 und Geplantes für 2017. Das Projekt läuft jetzt bereits das 5. Jahr, 2016 wurde erstmals eine Rangerin eingesetzt, die die Bevölkerung über das Schutzgebiet und das richtige Verhalten in einem solchen, aufklärt. Problempunkte sind vor allem nicht angeleinte Hunde und Radfahrer abseits des Radweges wodurch vor allem im Frühjahr brütende Vögel aufgestört werden. Zukünftig werden in der Arbeitsgruppe neben der Umweltabteilung der Stadt auch die Abteilungen Stadtgarten und Stadtplanung vertreten sein.

Die Tagesordnungspunkte von Stadträtin Feistritzer wurden einstimmig beschlossen, unter anderem eine Subvention von 50.000 Euro für die wichtige Forschungseinrichtung Lakeside Labs im Lakeside Technologiepark und rund 23.000 Euro für Projekte der Pädagogischen Hochschule (z.b. European Science Olympiade) und die Sir Karl Popper Foundation.

 

Park & Ride

 

Mehr Parkplätze für Pendler stehen ja in Diskussion, in der heutigen Senatssitzung legte Stadtrat Frank Frey einen dementsprechenden Antrag vor. Damit soll der P & R Parkplatz West gegenüber von Minimundus einerseits zu neuem Leben erweckt werden, andererseits die S-Bahn-Haltestelle Klagenfurt West und das Bachmann-Gymnasium an den Heiligengeistplatz angebunden werden. Der Stadtwerke-Bus soll im 15-Minutentakt verkehren, zusätzliche Haltestellen werden in der Anzengruberstraße und in der Koschatstraße errichtet.

Die Kosten für den Betrieb der Linie werden für 2017 (Juni bis Dezember) rund 283.000 Euro betragen.

Der Beschluss für diese neue Linie wurde fast einstimmig gefasst – eine Gegenstimme gab es von Stadtrat Wolfgang Germ 

Stadtrat Markus Geiger erhielt Wirtschaftsförderungen sowie Ausschreibungsbeschlüsse für Adaptierungs- und Sanierungsmaßnahmen in städtischen Wohnhäusern bewilligt. Außerdem wurde ein Grundverkauf für die rumänisch-orthodoxe Kirche im Anschluss an den Zentralfriedhof Annabichl genehmigt, hier soll eine Kirche dieser Glaubensgemeinschaft entstehen.

 

Kastner & Öhler

 

Auch der Ansiedlungswunsch von Kastner & Öhler in Klagenfurt war Thema in der Sitzung. Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz forderte von Vizebürgermeister Christian Scheider die rasche Diskussion des neuen Verkehrskonzeptes für das Projekt mit Anbindung von Kardinalplatz und Bahnhofstraße in den zuständigen Ausschüssen des Gemeinderates ein, danach könne erst weiter beraten werden.

 

In der Stadtsenatssitzung wollten die FP-Vertreter eine Resolution einbringen mit der sich die Stadt Klagenfurt zur christlichen Kultur und den Kreuzen in den Schulen bekennt und auch im Rathaus solche aufgehängt werden sollen.

Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz stellte fest, dass christliche Kultur und Werte selbstverständlich zu Klagenfurt und Kärnten gehören, dies derzeit überhaupt kein Thema in Klagenfurt ist und für eine Resolution des Stadtsenates deshalb kein Grund bestehe. Sie erinnerte auch daran, dass Österreich ein säkularer Staat ist und dies auch von Bischof und allen Kirchenvertretern immer wieder hervorgehoben wird.

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