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Sitzung des Stadtsenats - Begegnungszone

(02.05.2018)
Im Herbst soll mit dem Installierung der Begegnungszone Neuer Platz begonnen werden.

Die dementsprechende Planung wurde Dienstag, von Vizebürgermeister Christian Scheider im Stadtsenat vorgelegt, der Bürgermeisterin und den Senatskollegen gefiel die Konzeption.

Der Leiter der Abteilung Straßenbau und Verkehr, DI Alexander Sadila präsentierte im Stadtsenat die Planung. Die Sichtbarmachung der Begegnungszone soll vor allem durch Farbgebung und Pflasterung erfolgen. Auf der Nordseite des Platzes, beim Rainerhof, werden die zwei Fahrspuren auf eine reduziert, der Platz wird für Radabstellplätze und Fußgänger zur Verfügung gestellt. Auch an der Ostseite soll die Überbreite der Busspur reduziert werden, die Taxis mehr in den frei werdenden Platz verlegt werden. Die Kurzparkzonenplätze am Neuen Platz werden in eine Ladezone umgewandelt, sodass die Zufahrt zu den Geschäften immer möglich ist. Mit den Wirtschaftstreibenden wurde, so Verkehrsreferent Scheider, diese Planung bereits abgesprochen. Die Kosten für die Begegnungszone  liegen derzeit geschätzt zwischen 350.000 und 450.000 Euro, genauere Zahlen wird es nach der Detailplanung und Ausschreibung geben. Baubeginn soll nach dem 10. Oktober sein.

Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz stellte fest, dass ihr die Planung sehr gut gefalle und gut durchdacht sei. Die Begegnungszone werde nicht zu teuer kommen und trotzdem für alle sichtbar und verständlich sein.

Der Grundsatzbeschluss im Stadtsenat wurde einstimmig gefasst. 

Bei den Tagesordnungspunkten der Bürgermeisterin wurden ebenso einstimmig Subventionen für das Hafenfest, das Business Frauen Center und das Universitätszentrum für Frauen- und Geschlechterstudien abgeschlossen.

Auch einhellig abgesegnet wurde die Generalbereinigung in Causa SK Austria Kärnten und FC Kärnten. Beide Vereine sind ja seit langem in Konkurs Land Kärnten und Stadt Klagenfurt hatten einst eine Haftung von je 575.000 Euro übernommen um die Spiel-Lizenz zu ermöglichen. Mit Masseverwalter und beteiligten Banken wurde nun ein Vergleich ausgehandelt, die Stadt kostet die Altlast jetzt 268.000 Euro. Das Land hat seinen Vergleich ebenfalls schon beschlossen.

Stadtrat Frank Frey erhielt die Zuweisung von 15 Wohnungen genehmigt, berichtete über Sachsubventionen – unter anderem den Blumenschmuck für den Stadtball – zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen der Bahn und das Reconstructing-Projekt in der Rosenbergstraße. Dieses wird im Herbst fertiggestellt. Hier hat die Stadt ja erstmals selbst wieder einen Wohnbau errichtet, 40 Wohnungen werden zur Verfügung stehen. Der Mietpreis wird bei 3,53 Euro pro Quadratmeter liegen. Die Wohnungen verfügen entweder über eine Fläche von 54 oder 60 Quadratmetern.  

Wichtige Personalangelegenheiten bei Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler: die Berufsfeuerwehr erhält einen eigenen Mitarbeiter, der für den Bereich vorbeugender Brandschutz und Feuerpolizei zuständig sein wird. 

Einstimmigkeit bei den Tagesordnungspunkten von Stadtrat Markus Geiger, der Subventionen für Wirtschaftsbetriebe (Mietbeihilfen/Venture Rent), Nahversorgerförderung und Subventionen als Familienreferent (4everyoung, Katholisches Familienwerk) beantragte. Auch im Schulbau stehen wichtige Investitionen bevor: Ausschreibungsbeschlüsse gab es nach Antrag durch Stadtrat Geiger für die NMS St. Ruprecht und die NMS Waidmannsdorf (Sportplatz, Teilsanierung Außenanlagen), für den Kindergarten Feldkirchnerstraße, Ballspielhallen Waidmannsdorf und St. Peter (Umstellung auf sparsame LED-Beleuchtung) sowie für die Sanierung des Schmiededaches der Berufsfeuerwehr. 

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