Zum Inhaltsbereich springen

Stadtsenat: Zukunftsfit und mehr

(09.04.2019)
Zukunftsfitte Infrastruktur, Pfarrplatzumbau, Boulderama, neue Hundefreilaufzone, günstige Jahrestockets bei den Bussen - umfangreiche Tagesordnung im Stadtsenat.

Über Einladung der Bürgermeisterin stellten Alfred Bruckner, interimistischer Leiter der Mechanischen Werkstätte der Stadt Klagenfurt und Infrastruktur-Bereichsleiter Dipl.Ing. Heinz Blechl die Analyse dieses wichtigen Betriebes der Stadt vor. Die Mechanische Werkstätte betreibt nicht nur die Magistrats­tankstelle sondern sorgt auch dafür, dass alle Fahrzeuge vom LKW, Schneepflug über den Müllwagen bis zu den Gieß-Autos der Stadtgärtner immer einsatzbereit sind. Außerdem wird hier die Beschaffung von Fahrzeugen und Ersatzteilen für alle Fachbereiche abgewickelt. Bei der Evaluierung wurde nicht nur der Ist-Stand zusammengefasst sondern vor allem Zukunftsszenarien entwickelt. Derzeit sind in beiden Werkstätten 51 Mitarbeiter tätig, über 900 Fahrzeuge inklusive Anhänger und Aufbauten wie Pflüge und Streuer etc. werden gewartet.

Von beiden Experten gab es nach der Evaluierung eine eindeutige Empfehlung Synergien zu nutzen und die beiden Werkstätten in der KMG, der Klagenfurt Mobil GmbH, zusammenzuführen. Nur so könne man gut für die Zukunft gerüstet sein, da große Herausforderungen auf die Betriebe zukommen. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Dekarbonisierung und der österreichischen Klimaschutzziele gelte es die Fuhrparks Schritt für Schritt auf alternative Antriebsenergien (Elektro, Wasserstoff, Gas, etc.) umzustellen. Dafür müsse auch die nötige Infrastruktur erst geschaffen werden und es sei sinnvoll, diese nicht zweimal aufzubauen. Es gehe dabei nicht um Einsparungen im derzeitigen Betrieb, sondern um ein Projekt, das die Infrastruktur beider Werkstätten zukunftsfit macht.

Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz stellte fest, dass ein solches modernes, gemeinsames Klagenfurter Technikzentrum am sinnvollsten sei. Es gehe hier um Investitionen jenseits der 100 Millionen-Euro-Grenze und da gelte es, nicht zweimal eine ähnliche Infrastruktur aufzubauen sondern Synergien im Unternehmen Stadt zu nützen. Heute gehe es um die Willensbildung, ob der den Stadtsenat hinter einem solchen Vorhaben steht. Das wurde von allen Senatsmitgliedern bestätigt.

Von der Bürgermeisterin festgehalten wurde dabei auch, dass nach der Evaluierung jetzt ein Koordinator für die Mechanischen Werkstätte gesucht wird und dann notwendige zusätzliche Mitarbeiter und Lehrlinge aufgenommen werden sollen. Die Lehrlingsausbildung soll – schon im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung – mit den Stadtwerken abgestimmt werden.

Direkt nach der Sitzung des Stadtsenates informierten Bürgermeisterin und Senatsmitglieder die Bediensteten der Mechanischen Werkstätte vor Ort über die geplanten Zukunftsentwicklungen.

Bei den Tagesordnungspunkten von Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz wurde die Genehmigung zum „Bodypainting-Festival 2019“ in den Ringparkanlagen einstimmig erteilt, ebenso die Maßnahmen für die Eventsaison 2019 in der Ostbucht. Wie schon im Vorjahr wird das extra von der Stadt mit den Veranstaltern erarbeitete Konzept, das ja eine Beruhigung durch eventfreie Zonen erreicht hat, wieder umgesetzt.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden Förderungen für den Stadtball 2019 und die Volkstanzgruppe Edelweiß.

Gegen die Stimmen der beiden FP-Mandatare im Stadtsenat wurde die Genehmigung zu einem Projekt des Universitätskulturzentrums im Europapark gegeben. Von 10. Mai bis 18. Juni wird das UNIKUM im Europapark die interaktive Installation „Haltung üben – Demokratischer Fitnessparcours im Europapark Klagenfurt“ zeigen.

Pfarrplatz, Boulderama,  Wirtschaftsförderungen und Bauvorhaben

Mit einem moderierten Bürgerbeteiligungsprozess wurde die dringend notwendige Sanierung und Neugestaltung des Pfarrplatzes in Angriff genommen, Wünsche und Vorstellungen gesammelt.

Jetzt soll anhand dieser entwickelten Planungsvorgaben (multifunktionaler Platz, hohe Aufenthaltsqualität, technische Infrastruktur, Reduzierung Parkplätze etc.) der nächste Schritt erfolgen. Stadtrat Markus Geiger legte den Antrag für einen zweistufigen Realisierungswettbewerb vor. Die Kosten dafür liegen bei 120.000 Euro und dieser Wettbewerb soll so durchgeführt werden, dass ein Baubeginn im 2. Quartal 2021 möglich ist. Das gesamte Projekt wird rund 2,6 Millionen Euro kosten. Der Senat stimmte dem Antrag von Stadtrat Markus Geiger einhellig zu.

Das Boulderama ist eine Erfolgsgeschichte und konnte schon im ersten Bestandsjahr über 35.000 Besucher und Besucherinnen zählen. Jetzt soll die Anlage erweitert werden und wird damit auch international wettkampftauglich. Die Stadt Klagenfurt unterstützt das Vorhaben ebenso wie das Land Kärnten mit 200.000 Euro. Dieser Antrag von Stadtrat Geiger wurde ebenso einstimmig angenommen wie die Anträge für Wirtschaftsförderungen in der Höhe von rund 36.000 Euro.

Und wichtige Beschlüsse gab es auch für das Baugeschehen in Klagenfurt. Geiger erhielt den zweiten Teil der Sanierung des Koschat-Sportplatzes (200.000 Euro), Umbau und Sanierung der Sportstätte Viktring (300.000 Euro), Sanierungs- und Umbauarbeiten bei den Feuerwehren Kalvarienberg und Emmersdorf (ca. 80.000 Euro) sowie beim Schlachthof ( 65.000 Euro) bewilligt.

Günstiges Jahresticket, Spielplatz und Hundefreilaufzone

Die Klagenfurt Mobil Gesellschaft bietet ab Juli erstmals für Klagenfurterinnen und Klagenfurter die im Besitz einer Kundenkarte sind, eine vergünstigte Jahreskarte an. Der bisherige Verbundtarif betrug 460 Euro, jetzt soll die Klagenfurter Jahreskarte zum Preis von 365 Euro eingeführt werden. Und wichtig: der Betrag muss nicht auf einmal gezahlt werden, sondern kann monatlich (Bankeinzug, Vorkasse) beglichen werden. Zur Klagenfurter Jahreskarte gibt es noch ein Nextbike-Jahresabo gratis dazu, wobei halbstündliche Fahrradnutzung inkludiert ist. Nach der halben Stunde gelten die normalen Nextbike-Tarife.

Bei den Parkplätzen Fernheizwerk und Sirius werden die Tageskartentarife an die „Grüne Zone“ angepasst und mit 4 Euro einheitlich verrechnet. Kunden mit einer Jahreskarte erhalten beim Sirius-Parkplatz ebenfalls ein Nextbike-Abo gratis dazu. Die Monatskarte beim Parkplatz Minimundus wird künftig 32 Euro kosten. Andere Tarife (Umweltschutzkarte, Jahreskarte Ausgleichszulagenempfänger etc.) werden an jene der Kärntner Linien angepasst.

Stadtrat Frank Frey legte den entsprechenden Antrag vor, er wurde einstimmig beschlossen.

Der Spielplatz Viktring Koschatpromenade ist beliebt und stark frequentiert aber in die Jahre gekommen. Jetzt wird hier generalsaniert. Rund 50.000 Euro werden in eine neue Spielanlage investiert. Kleinkinderbereich mit Sand- und Wasserspielanlage, Federwippen, Rutsche und Kletterelementen sind ebenso geplant wie ein Jugendbereich mit Seildschungel und Raupenschaukel.

Der Antrag von Stadtgartenreferent Stadtrat Frank Frey wurde einstimmig beschlossen.

Hundebesitzer und –besitzerinnen in Waidmannsdorf können sich freuen. In ihrem Stadtteil, Südring und Siebenhügelstraße, Nähe Stadion, errichtet die Stadt eine neue Hundefreilaufzone. Geplant sind Parkbänke und -tische, Trinkwasserbrunnen, Abfallbehälter und Agility-Hundespielgeräte. Einhellige Zustimmung zum Antrag von Stadtrat Frey gab es vom Stadtsenat.

Schulcampus Nord

Nach dem Bildungscampus Süd in St. Ruprecht wird nun auch im Norden der Stadt ein Schulcampus entstehen. Die NMS 11 Annabichl in der Weichselhofstraße 6 wird ein Inklusionsstandort, in weiterer Folge wird die nahe gelegene Volksschule 4 hierher übersiedeln und als Ganztagesschule angeboten. Die Abteilung Facility Management wird das dafür notwendige Umbaukonzept erstellen und die Kosten berechnen.

Die Übersiedelung der VS 4 Dammgasse soll nach Fertigstellung der Bauarbeiten erfolgen, der genaue Zeitpunkt wird mit Elternvereinen und Schulleitungen abgestimmt.

Die FPÖ stimmte gegen den Antrag von Bildungsreferent Stadtrat Mag. Franz Petritz.

Die privaten Kindergarten-,Hort- und Krippengruppen werden von der Stadt 2019 wieder gefördert. Rund 1,9 Millionen Euro gibt die Stadt heuer dafür aus.

Einstimmigkeit gab es bei den Tagesordnungspunkten von Vzbgm. Jürgen Pfeiler (Personalangelegenheiten) und Stadtrat Christian Scheider (Ausschreibungen, Grundstücksangelegenheiten, Verlängerung Pachtvertrag Würstelstand Heuplatz). Vzbgm. Wolfgang Germ berichtete über geplante Hochwasserschutzmaßnahmen in Klagenfurt.

Scrolle nach oben