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Positiver Rechnungsabschluss der Stadt für 2019

(16.04.2020)

+++ Virtuelle Pressekonferenz +++ nachzusehen auf https://portal.ucvis.com/klu

 

In ungewöhnlichen Zeiten muss auch die Präsentation des Rechnungsab­schlusses ungewohnt erfolgen. Die traditionelle Pressekonferenz erfolgte virtuell und die Gemeinderatssitzung zum Rechnungsabschluss wird in den Sportpark verlegt, wo für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mehr Platz zur Verfügung steht.

Zu Beginn warf die Bürgermeisterin einen Blick auf die finanzielle Entwicklung der Landeshauptstadt Klagenfurt in der aktuellen Regierungsperiode. Auf diese könne man, so Mathiaschitz, besonders stolz sein. „Gemeinsam haben wir 2015 einen erfolgreichen Reformprozess eingeleitet, der von den Koalitionspartnern parteiübergreifend mitgetragen wurde und nachhaltig positive Ergebnisse zeigt“. Besonders wies die Bürgermeisterin darauf hin, dass es in den vergangenen Jahren keine Entnahme aus dem Spezialfond gegeben habe, um eine Rücklage im Allgemeinen Haushalt bilden zu können.

Seit 2016 wurden in der Stadt Klagenfurt 21,7 Millionen Euro aus dem allgemeinen Haushalt erwirtschaftet. Das Geld floss in den Abbau des inneren Darlehens sowie in die Ausfinanzierung von Projekten im Allgemeinen Haushalt.

Dies obwohl immer mehr Transferzahlungen an das Land zu leisten sind. Die Ertragsanteile sind der größte Einnahmefaktor der Stadt, sie würden auch steigen, doch es bleibt der Stadt nicht mehr, da die Vorwegabzüge durch das Land ebenfalls kräftig steigen, wurde bei der Pressekonferenz anhand von Tabellen erläutert.

So sind unter anderem für Mindestsicherung und Jugendwohlfahrt 4,7 Prozent mehr, insgesamt 37,6 Millionen Euro, für die Krankenanstalten 5 Prozent mehr, insgesamt 18,3 Millionen Euro abzuliefern. Von den Ertragsanteilen, die die Stadt bekommt, werden weniger als 50 Prozent tatsächlich ausbezahlt.

Dass 2019 ein Anstieg des Schuldenstandes zu verzeichnen ist, kommt durch die Umstellung auf die VRV neu. Es war eine strategische Entscheidung der Stadt, 30 Millionen aufzunehmen, um die inneren Darlehen, die in der Vergangenheit gebildet wurden, abzubauen. Ebenso wurden Projekte im Außerordentlichen Haushalt ausfinanziert.

+ 8,7 Millionen

Die Zahlen, die die Bürgermeisterin für das Jahr 2019 präsentieren konnte, sind ebenfalls sehr gut. Im Ordentlichen Haushalt stehen 314,8 Millionen Euro an Einnahmen 306 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber – es konnte ein Plus von 8,7 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Auf der Einnahmenseite macht sich bei der Kommunalsteuer eine Steigerung von 2 Millionen Euro auf insgesamt 46 Millionen Euro positiv bemerkbar. „Das bedeutet eine gute wirtschaftliche Entwicklung in unserer Stadt“, so die Bürgermeisterin.

Das Maastricht-Ergebnis beträgt ein Minus von 1 Million Euro. Ein gutes Ergebnis, da zu Jahresende noch 8 Millionen Euro für den Ankauf des Grundstücks ausgegeben wurden.

Investitionen in Gebäude und Wirtschaft

Auch Wirtschaftsreferent Stadtrat Markus Geiger spricht in der Pressekon­ferenz von einem „hervorragenden Rechnungsabschluss trotz großer Investitionen“. Als Beispiele nannte er den Ankauf von Räumlichkeiten des Kärntner Siedlungswerks in der Theatergasse (Buchbinderei Bäck) sowie von strategisch wichtigen Grundstücken für die Stadtentwicklung. In die Sanierung von Gebäuden (Westschule, Umbau Gesundheitsamt etc.) wurden an die 35 Millionen Euro investiert, das bedeute zugleich, dass Geld in die Wirtschaft fließt.

1,2 Millionen durch Energiesparen

Auch Stadtrat Frank Frey zeigte sich mit dem Rechnungsabschluss 2019 sowie mit der allgemeinen finanziellen Entwicklung der Stadt sehr zufrieden und hob vor allem die parteiübergreifende gute Zusammenarbeit hervor. „Denn ohne, dass man an einem Strang zieht und ein Budget gemeinsam plant, gelingt eine derart positive Entwicklung nicht“, so Frey.

Als Referent für Klima- und Umweltschutz wies er darauf hin, dass allein 1,2 Millionen Euro an Energie eingespart werden konnten. Für länderübergreifende Projekte wie NEKTEO konnten EU-Gelder lukriert werden.
Neu ist die Situation im Bereich Wohnungen, da die städtischen Wohnungen und IVK-Wohnungen wieder zusammen geführt wurden. In die städtischen Wohnungen wurden im vergangenen Jahr 4,6 Millionen Euro investiert, darunter Dachsanierungen, Balkonsanierungen und vieles mehr.

Die „Freie Finanzspitze“ hält bei einem Wert von 6,86 Prozent. 2010 war diese noch negativ. „So war es möglich 2019 35 Millionen Euro zu investieren und damit die Wirtschaft zu beleben und Arbeitsplätze zu sichern“, so die Bürgermeisterin und die beiden Stadträte. Unter anderem wurden für den Straßenbau 5,2 Millionen Euro ausgegeben.

Geplant waren schrittweise weitere Verbesserungen in der feien Finanzspitze, diese stehen in den Zeiten der Corona-Krise aber eher nicht in Aussicht.

Die Finanzreferentin ließ keinen Zweifel daran, dass auch auf Klagenfurt harte Zeiten zukommen und dass es jetzt vorerst gelte, jenen, die von der Krise besonders schwer getroffen sind unter die Arme zu greifen.

 

--> Video zu dem Beitrag auf dem Youtube Kanal der Stadt Klagenfurt ansehen.

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