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Sitzung des Klagenfurter Stadtsenats

(10.06.2020)
Bustarife, Flughafen, Obdachlosenheim, Festmeisterschaften – die Palette der Themen mit denen sich der Klagenfurter Stadtsenat am Dienstag befasste war vielfältig.

Der Verkehrsverbund Kärnten wird seine Tarife erhöhen, berichtete Stadtrat Frank Frey in der Sitzung. „In Zeiten wo so viele von der Coronakrise betroffen sind und der Öffentliche Personennahverkehr praktisch neu aufgebaut werden muss, ist dies kein gutes Signal, so Frey als zuständiger Referent. Dem stimmten Bürgermeisterin und Senatsmitglieder zu und beschlossen, dass Klagenfurt Mobil – also die Klagenfurter Busse – weiter zu den bisherigen Tarifen fahren werden. Den Ausgleich bei den Preisen wird die Stadt Klagenfurt tragen, rund 61.000 Euro werden dafür reserviert.

Ebenso wird die Stadt auf eine Valorisierung der Preise bei „Essen auf Rädern“ verzichten, wurde über Antrag von Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler beschlossen.

Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz berichtete bei ihren Tagesordnungspunkten über das Antwortschreiben der Ministerin auf die Resolution des Klagenfurter Stadtsenates, die die Berücksichtigung der Flüge Klagenfurt- Wien bei der AUA-Förderung verlangt. Im Antwortschreiben wird festgestellt, dass im Sinne des Klimaschutzes bei den Kurzstrecken künftig vermehrt auf Schienenausbau und Nachtzüge gesetzt werden wird. Nachdem die genauen Details des Abkommens mit der AUA noch nicht bekannt sind und Zubringerflüge nach Wien wiederum nicht als Kurzstrecke gelten könnten, teilte die Bürgermeisterin mit, dass man bei diesem Thema dran bleiben werde und der Senat auf dem Laufenden gehalten wird.  

„Es geht um den Wirtschaftsstandort Klagenfurt und um das Tourismusland Kärnten. Wir müssen alles versuchen, dass der Flughafen Klagenfurt seine Anbindungen behält“, so die Bürgermeisterin.

Dr. Maria-Luise Mathiaschitz informierte auch über das abgelaufene Messejahr. Mit einem Plus von 7 Millionen Euro ist dieses gut verlaufen. Jetzt kämpft die Klagenfurter Messe wie viele andere mit den Corona-Folgen. So ist die Messe als Großveranstaltung/Popkonzert eingestuft und kann daher derzeit keine Veranstaltungen planen. Gemeinsam mit anderen Messestandorten gibt es jetzt einen Vorstoß bei der Bundesregierung. Die Holzmesse wurde jedenfalls schon vorsorglich auf Oktober verschoben.

Über Antrag der Bürgermeisterin beteiligt sich die Stadt Klagenfurt auch am Projekt Fit for Internet, das die digitalen Kompetenzen in der Bevölkerung stärken soll. Alle Anträge der Stadtchefin wurden einstimmig beschlossen.

Stadtrat Frank Frey bekam die Zuweisung von 45 Wohnungen genehmigt, Stadtrat Markus Geiger Grundstücksangelegenheiten, Vermietungen und Vergaben von Kleingartenanlagen und Stadtrat Mag. Franz Petritz die Subvention für das Kärntner Institut für Höhere Studien und wissenschaftliche Forschung. Über seinen Antrag wurde auch die Unterstützung der KinderStadt im Rauscherpark für 2021 genehmigt, damit kann die flexible Betreuung und die Öffnungszeiten nach 17 Uhr angeboten werden. Wie Petritz berichtete, wird auch das Projekt Gartenkinder fortgesetzt.

Klagenfurt bekommt eine weitere Jugendfeuerwehr, die FF Emmersdorf will eine gründen. Die Jugendfeuerwehren helfen, den Feuerwehrnachwuchs zu sichern und bieten den Jugendlichen auch eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung, erklärte Stadtrat Scheider im Senat. Die Stadt wird diese Gründung unterstützen, dafür gab es einhellige Zustimmung. 

Wichtige Punkte zur Beschlussfassung legte Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler vor. Bei den Flächenwidmungsplan- und Bebauungsplanänderungen finden sich viele Vorhaben, die das innerstädtische Wohnen in Form von Dachbodenausbauten etc. betreffen. Auf der Tagesordnung hatte Vzbgm. Pfeiler auch eine Kooperation zwischen Obdachlosenheim und Caritas Tagesstätte Eggerheim. Es gehe vor allem darum, den rund 50 Obdachlosen in Klagenfurt nicht nur eine nächtliche Unterkunft zu bieten sondern Tagesbetreuung mit sozialpädagogischer Betreuung zusammenzuführen. Dazu gibt es auch eine Studie. Der Senat beschloss mehrheitlich die Vorarbeiten dafür zu beginnen, die FPÖ stimmte dagegen. Stadtrat Christian Scheider will die Einrichtung Obdachlosenheim weiter von der Stadt geführt sehen.

Als Sportreferent berichtete Vzbgm. Pfeiler über die Bemühungen der Sektion Fechten des KAC, die Europäischen Veteranen Fechtmeisterschaften nach Klagenfurt zu holen.  Rund 1700 Fechter und Fechterinnen würden nach Klagenfurt reisen, der Senat beschloss dieses Vorhaben zu unterstützen. Damit das Sportleben in der Stadt unter der Coronakrise nicht zu viel leidet, bekam Pfeiler Unterstützungen für Sportvereine genehmigt.

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