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Corona und Hilfsmaßnahmen im Gemeinderat

(25.05.2020)
Die Pandemie trifft auch die Klagenfurter Finanzen schwer, rund 17 Millionen Euro weniger werden es heuer in der Stadtkasse sein. Trotzdem wird kräftig geholfen.

Neuerlich tagte das Klagenfurter Stadtparlament wegen der Corona-Abstandsregeln im Sportpark und beschäftigte sich mit den Auswirkungen der Pandemie.

Wie Bürgermeisterin und Finanzreferentin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz in der Gemeinderatssitzung erläuterte, wird es bei den wichtigsten Einnahmequellen der Stadt, den Ertragsanteile des Bundes, einen großen Einbruch geben. Man rechnet derzeit mit ungefähr 13 Millionen Euro. Auch bei der Kommunalsteuer wird sich ein geschätztes Minus von rund 4 Millionen Euro zu Buche schlagen.

"Trotzdem müssen wir den Menschen in unserer Stadt, die von der Corona-Krise schwer getroffen wurden, helfen und auch für Investitionen sorgen", schilderte die Bürgermeisterin die Schere, die Klagenfurt zu bewältigen hat.

Deshalb werde die Stadt einspringen, wo Förderungen von Land und Bund nicht greifen. Wirtschaft und soziale Härtefälle – die Stadt will trotz Mindereinnahmen dort wo es notwendig ist, Hilfe und Unterstützung leisten. Wie diese aussieht und wo noch überall geholfen werden soll wurde Montag nachmittag in einer über sechsstündigen Sitzung intensiv diskutiert.

Gemeinsam mit Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler (Soziales) und Stadtrat Markus Geiger stellte die Bürgermeisterin die in Klagenfurt geschnürten Hilfspakete vor.

Zur Ankurbelung der Wirtschaft  wurde ja ein Paket in der Höhe von einer Million Euro erarbeitet. Rund 150.000 Euro davon wurden für eine erfolgreiche Cashback-Aktion verwendet, die fast 700.000 Euro sofort in die Klagenfurter Wirtschaft brachte. Dabei erhielten Käufer und Käuferinnen 20 Prozent ihres Einkaufes rücjkerstattet. Im Gegensatz zu Gutscheinen, die ja oft erst später eingelöst werden, wurde bei den Geschäften sofort Umsatz verbucht.

Sechs Stunden diskutierte man sachlich, Gemeinderäte und Gemeinderätinnenforderten noch weitere zahlreiche Hilfsmaßnahmen, die aber für die Stadt kaum leistbar sind. Die Bürgermeisterin hielt noch einmal fest, dass man nicht mit dem Gießkannenprinzip fördern könne und wolle, Hilfe soll dort geleistet werden, wo sie tatsächlich gebraucht wird.

An einer Resolution an den Bund schieden sich die Geister. Diese wurde von der FP-Fraktion forciert, man wollte den Bund auffordern Städte und Gemeinden finanziell zu stützen. Nachdem am Vormittag aber die Bundesregierung ein Paket von einer Milliarde vorgestellt hatte und die näheren Details noch nicht bekannt waren, wollte die Bürgermeisterin diese Details vorerst noch abwarten.

Zur Corona-Krise sprach auch Mag. Alexander Lubas, der Chef des Krisenstabes. Er erläuterte genau den Verlauf und die damit zusammenhängenden Maßnahmen. So mußten Masken und Schutzanzüge genauso besorgt werden wie Notquartiere eingerichtet, wenn die Kapazitäten im Krankenhaus nicht ausreichen sollten. Außerdem galt es einen Großteil des systemrelevanten Magistratsbetriebes auf Home Office umzustellen.

Zu Gast im Gemeinderat war auch Mag. Inga Horny, Stadtmarkteingleiterin. Sie stellte verschiedene Aktionen vor mit denen die Wirtschaft in der Innenstadt belebt werden sollte (Kultur in innenhöfen etc.)

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