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Klagenfurt gemeinsam regieren

(07.04.2021)
Am Tag vor der Angelobung des neuen Stadtparlaments wurde bereits das "Arbeitsübereinkommen für Klagenfurt" präsentiet.

„Gemeinsame Verantwortung. Für eine lebenswerte Stadt der Zukunft“ lautet das Leitmotiv der neuen Klagenfurter Stadtregierung.

Man habe sich bewusst für eine breite, stabile Kooperation (SPÖ, Team Kärnten und ÖVP) entschieden, in der man sich gemeinsam für die Landeshauptstadt einsetzen werde. Selbstverständlich sind, so Scheider, FPÖ, Grüne und NEOS herzlich zur konstruktiven Zusammenarbeit eingeladen und Zukunftsprojekte auf Augenhöhe diskutieren, betont der designierte Bürgermeister Christian Scheider bei der Präsentation des "Arbeitsübereinkommens für Klagenfurt".

Begonnene Zukunftsprojekte wie Eishalle, Hallenbad etc. sollen fortgeführt werden, zugleich stehen Reformen und Erneuerungen an, um die Stadt modern und zukunftsfit zu gestalten.

Transparenz wird in der neugewählten Stadtregierung groß geschrieben: „Das Rathaus soll wieder offen sein für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich mit einem Thema an die Stadtregierung wenden möchte“, betont Scheider. Ebenso soll es im Vorfeld großer Projektentscheidungen Bürgerbeteiligung geben. Wichtig sei allen im Arbeitsübereinkommen zusammengeschlossenen Parteien die Transparenz und die Verstärkung der Kontrollinstanzen. So wolle man sich zeitnah für die Umsetzung eines unabhängigen Stadtrechnungshofes einsetzen.

Auch die soziale Komponente spielt im Arbeitsübereinkommen eine wesentliche Rolle: Im Zuge der Corona-Krise haben viele Menschen ihren Job verloren oder von Einkommenskürzungen betroffen. Aber auch Wirtschaftsbetriebe haben in den Monaten des Lockdowns gelitten. Hier gelte es, mit sozialer Treffsicherheit zu unterstützen, so dass sich niemand im Stich gelassen fühlt. Auch Familien und Jugend sollen gestärkt werden, leistbarer Wohnraum geschaffen und städtische Wohnungen saniert werden uvm.

Christian Scheider (Team Kärnten) will als Bürgermeister für alle Generationen da sein, und wird selbst für die Ressorts Soziales, Feuerwehr, Tierschutz, Personal und Märkte zuständig sein. Vizebürgermeister Alois Dolinar (Team Kärnten) für Umwelt & Energie, Zentralraum, EU und Städtepartnerschaften sowie für Wohnungen, Sanierung und Wohnneubau.

Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler (SPÖ) übernimmt das Ressort Finanzen & Beteiligungen und teilt sich mit Stadtrat Franz Petritz Bildung, Integration und Kultur, Stadtrat Franz Petritz (SPÖ) führt zusätzlich die Ressorts Gesundheit und Sport.

Stadträtin Corinna Smrecnik (SPÖ) wird sich um die Stadtentwicklung und Verkehrsplanung sowie Frauen, Familie und Jugend kümmern.

Stadtrat Max Habenicht (ÖVP) wird für Wirtschaft, Tourismus, Facility Management und Stadtgarten verantwortlich sein.

Stadträtin Sandra Wassermann (FPÖ) ist für Kommunale Dienste, Straßenbau und den Öffentlichen Personennahverkehr zuständig.

 

HIER gehts zur Video-Aufzeichnung der Präsentation

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