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Aus dem Stadtsenat

(24.11.2021)
Eine neue Buslinie 70 wird künftig das SMART‐City Wohnviertel HiHarbach erschließen, das Contact Tracing bekommt zusätzliche Räume, die jährliche TIKO Förderung, umfassende Sportförderungen und auch die Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Stadtwerke Klagenfurt AG waren heute unter anderem Themen in der Stadtsenatssitzung.

 

Räumlichkeiten für das Contact Tracing
Um die sogenannten Contact Tracer der Gesundheitsbehörde Klagenfurt bestmöglich zu unterstützen, können diese bis auf Weiteres auch Räumlichkeiten in der Lidmanskyschule nutzen. Dies erlaubt eine bessere Aufteilung der Contact Tracer und erleichtert damit das Arbeiten. Der entsprechende Antrag dazu wurde heute von Stadtrat Max Habenicht eingebracht, der für das Facility Management der Stadt zuständig ist.

 

Parkgebühren-Befreiung am 24. und 31. Dezember 2021
Traditionell soll es auch in diesem Jahr wieder am 24. Dezember und am 31. Dezember 2021 eine Befreiung von den Parkgebühren geben. Die einstimmige Zustimmung dazu erfolgte heute im Stadtsenat auf Antrag von Bürgermeister Christian Scheider. Der Antrag wird nun zur finalen Beschlussfassung an den Gemeinderat weitergeleitet.

 

Änderungen bei den KMG Buslinien
Die beiden Mobilitätsknoten im Lakesidepark und im neuen Siedlungsgebiet HiHarbach werden Anfang Dezember fertiggestellt. Analog wurde heute im Stadtsenat auf Antrag von ÖPNV Referentin Stadträtin Sandra Wassermann einstimmig die Anpassung mehrerer Linienführungen beschlossen.

Der Mobilitätsknoten am Lakesidepark wird künftig von den Linien 60, 81 und 90 angefahren. Dazu ist es notwendig die Streckenführung dieser Linien anzupassen, wobei die Taktung mit 30 Minuten unverändert bleibt.

Für die Erschließung des Mobilitätsknotens HiHarbach wird eine neue Linie „70“ eingerichtet. Diese verkehrt vom Heiligengeistplatz über die 8. Mai Straße, Völkermarkter Straße, Ebenthaler Straße, Fischlstraße und Rosenegger Straße zur neuen Haltestelle „Harbach Diakonie“. Von dort geht es über die ebenfalls neue Haltestelle „Harbacher Straße“ und in weiterer Folge über die Völkermarkter Straße und Burggasse zurück zum Heiligengeistplatz. Die Linie wird Montag bis Samstag im 30-Minuten-Takt geführt. An Sonn- und Feiertagen verkehrt die Linie 70 im 60-Minuten-Takt. Aufgrund der Einführung der Linie 70 wird die Linie 60 von einer 15-Minuten-Taktung auf eine 30-Minuten-Taktung umgestellt.

 

Finanzielle Unterstützung TIKO
Das Tierschutz-Kompetenzzentrum Kärnten ist ein Zufluchtsort für in Not geratene Tiere und leistet damit einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft. Wie in den vergangenen Jahren auch, wird in diesem Jahr das TIKO finanziell seitens der Landeshauptstadt unterstützt. Der entsprechende Beschluss wurde dazu heute von Tierschutzreferent Bürgermeister Christian Scheider eingebracht und einstimmig beschlossen.

 

Abschlussprüfer Stadtwerke
Beteiligungsreferent Vizebürgermeister Mag. Philipp Liesnig brachte heute im Stadtsenat neuerlich die Thematik zur Beschlussfassung des Wirtschaftsprüfers für die Stadtwerke Klagenfurt AG für das Geschäftsjahr 2021 ein. Ende Oktober gab es bereits einen ersten Anlauf dazu, welcher jedoch nicht zur finalen Beschlussfassung gelangte. Der Stadtsenat ersuchte damals ergänzende Informationen nachzureichen.

Auf Basis des heute im Stadtsenat gefassten Beschlusses wird Bürgermeister Christian Scheider ermächtigt, die Prüfgesellschaft PwC Kärnten Wirtschaftsprüfung und Steuerberatungs GmbH zum Abschlussprüfer für die Stadtwerke Klagenfurt AG für das Geschäftsjahr 2021 in der Hauptversammlung der Stadtwerke zu bestellen.

 

Erschließung Bau- und Gewerbegebiet
Im Flächenwidmungsplan ist derzeit im Osten der Stadt ein 11,6 Hektar großes Grundstück als „Sondergebiet Gas-Dampfkraftwerk“ festgelegt und befindet sich im Eigentum der Stadtwerke Klagenfurt. Da dieses Gas-Dampfkraftwerk nun nicht mehr realisiert wird, soll das Grundstück im Interesse der Stadt zu „Bau- und Gewerbegebiet“ umgewidmet werden, sodass Betriebsansiedelungen erfolgen können.

Auf Antrag von Bürgermeister Christian Scheider, Stadtplanungsreferentin Stadträtin Mag. Corinna Smrecnik und Wirtschaftsreferent Stadtrat Max Habenicht wird die Umwidmung nun durch die Fachabteilungen geprüft und mit der Aufsichtsbehörde (Kärntner Landesregierung) abgestimmt.

 

Sportförderungen
Auf Antrag von Sportreferent Stadtrat Mag. Franz Petritz wurden heute die Förderbeträge 2021 für rund 50 Klagenfurter Sportvereine beschlossen. Für viele Vereine ist diese Förderung seitens der Stadt unerlässlich. Damit werden beispielsweise die Anschaffung von Sportgeräten oder der laufende Betrieb finanziert. Die Bandbreite der geförderten Sportarten deckt nahezu alle Sportarten ab und reicht von Ballsport über Leichtathletik bis hin zu Wassersport.

Ebenfalls beschlossen wurde heute eine neuerliche, einmalige Förderung der RZ Pellets WAC Akademie für das Jahr 2021. Die WAC Akademie ist bereits seit 2014 im Sportpark angesiedelt. Die dort durchgeführte Ausbildung der jungen Sportler beinhaltet neben einer individuellen fußballerischen Förderung auch die Unterstützung für Schule, Beruf und Persönlichkeitsentwicklung und kommt auch jungen Klagenfurter Nachwuchsportlern zu Gute. Auch im Sportpark angesiedelt ist die SK Austria Klagenfurt Akademie, die ebenfalls seitens der Stadt finanziell unterstützt wird.

 

Vergünstigte Bustarife vom 18. bis 24. Dezember 2021
Als speziellen Anreiz können Klagenfurterinnen und Klagenfurter im Zeitraum vom 18. bis 24. Dezember 2021 die KMG Busse zu vergünstigten Preisen benutzen. 60-Minuten-Karten (keine Kurzstreckenkarten) sind an diesen Tagen bis zum Betriebsende gültig. Die Landeshauptstadt übernimmt den Aufpreis für die dadurch entstehenden Mehrkosten. Der entsprechende Antrag dazu wurde von ÖPNV-Referentin Stadträtin Sandra Wassermann eingebracht um vom Stadtsenat einstimmig beschlossen.

 

Gustav Mahler Komponierhäuschen
Der bestehende Mietvertrag und die damit verbundene Bedarfszuweisung für das Gustav Mahler Komponierhäuschen wird um weitere drei Jahre verlängert. Damit ist der Erhalt dieses wichtigen Kulturjuwels bis zumindest 31. Dezember 2024 sichergestellt. Jährlich besuchen Mahler-Anhänger aus aller Welt, sowie Journalisten, Filmteams, Schülergruppen die als kleines Museum geführte Gedenkstätte. Das Gustav Mahler Komponierhäuschen ist in internationalen Landkarten der Kulturdenkmäler verzeichnet und trägt einen großen Teil zur kulturellen Identität der Stadt bei.

 

Wohnungszuweisungen
Wohnungsreferent Vizebürgermeister Prof. Mag. Alois Dolinar brachte heute weitere 28 Wohnungen zur Vergabe in den Stadtsenat ein. Die Beschlussfassung dazu erfolgte einstimmig.

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