Aus dem Stadtsenat

Durch die Lockerungsmaßnahmen der Bundesregierung kann wieder Leben in die Stadt zurückkehren. Beschlussfassungen zu Veranstaltungen, Maßnahmen zur Belebung der Bahnhofstraße, aber auch umfassende Sportförderungen sowie die weitere Vorgehensweise im Zusammenhang mit der Leopold-Wagner-Arena waren heute auf der Tagesordnung im Stadtsenat.

Neur Platz mit Rathaus und Lindwurm - Foto: StadtKommunikation

Ostermarkt kann im vollen Umfang stattfinden

Marktreferent Bürgermeister Christian Scheider informierte heute die Stadtsenatsmitglieder über städtische Begleitmaßnahmen zur Abhaltung des Ostermarktes. Zur großen Freude der Bevölkerung kann in diesem Jahr der Ostermarkt wieder in gewohnter Form und in der vollen Dimension stattfinden. Ab Donnerstag, 31. März 2022 bis einschließlich Sonntag, 16. April 2022 verwandelt sich der Neue Platz zu einem großen Osternest. Neu ist, dass in diesem Jahr erstmals das Bildungszentrum Ehrental (Fachrichtung Gartenbau) den Markt optisch gestalten und mit verschiedensten Blumenschmuck-Motiven aufwerten wird. Auch das beliebte Osternest wird wieder eine zentrale Rolle in der Gestaltung des Marktes spielen. Für die kleinen Besucher wird es in diesem Jahr auch wieder ein besonders umfangreiches Kinderprogramm geben.

Eventbereich Ostbucht

Die vergangenen zwei Jahre waren auch besonders herausfordernd für die Event-Branche. Präventive Schutzmaßnahmen erforderten nicht nur Kreativität bei der Veranstaltungsplanung, sondern oftmals auch starke Einschränkungen. Nun können diese Maßnahmen wieder zurückgenommen werden und zu gewohnten Abläufen zurückkehren.

So wird beispielsweise beim größten Laufevent des Landes „Kärnten Läuft“ das Zielareal wieder in der Ostbucht des Wörthersees sein. Auch die Besucherinnen und Besucher der Starnacht dürfen sich wieder auf ein herrliches Panorama mit Bühne und See in der Ostbucht freuen.

Im heutigen Stadtsenat wurden durch einen Antrag von Bürgermeister Christian Scheider die Rahmenbedingungen zur Durchführung, wie unter anderem Verkehrsregelung, Ordnung- und Sicherheitsmaßnahmen und städtische Grünflächenbeanspruchung definiert und beschlossen.

Pilotprojekt „Lebensraum Bahnhofstraße“

Wirtschaftsreferent Stadtrat Max Habenicht und Stadtplanungsreferentin Stadträtin Mag. Corinna Smrecnik präsentierten heute im Stadtsenat das Projekt „Lebensraum Bahnhofstraße“.
Dieses Projekt ist ein Pilotprojekt zur geplanten Belebung der Bahnhofstraße. Dabei wird im Zeitraum Juni bis Juli die Bahnhofstraße im Bereich Paradeisergasse und Burggasse für den Durchzugsverkehr gesperrt und in einen Ort der Begegnung verwandelt.
Temporäre Straßengestaltungen, Begrünungen, erweiterte Arbeits- und Gastgärten, Sitzflächen zum Verweilen, Radabstellmöglichkeiten, Straßenmusik, Literaturlesungen und einiges mehr sollen dann in dieser Zeit für erhöhte Besucherfrequenz sorgen.
Anhand dieses Pilotprojektes erwartet sich die Stadt konkrete Informationen über die Bedürfnisse der Bevölkerung für die künftige finale Gestaltung der Bahnhofstraße zu erhalten. Wichtiger Bestandteil des Projektes sind daher auch Feedbackmöglichkeiten für die Bevölkerung und unter anderem auch moderierte Diskussionsrunden zum Thema Gestaltung des öffentlichen Raumes vor Ort.
Mit den Stimmen der Arbeitsgemeinschaft wurde heute die Durchführung dieses Pilotprojektes beschlossen und die Klagenfurt Marketing GmbH mit der Umsetzung betraut.

Potentialanalyse Innenstadt

Ebenfalls zum Thema Bahnhofstraße bzw. zum Thema Innenstadtbelebung allgemein brachten heute Stadtplanungsreferentin Mag. Corinna Smrecnik und Verkehrsreferentin Stadträtin Sandra Wassermann den Antrag für die Erstellung einer Potentialanalyse zum Thema Begegnungszone in der Bahnhofstraße und weiterer Plätze in den Stadtsenat ein. Die Firma Traffix, die die Analyse durchführt, ist österreichweit führend in der Erstellung von Lösungsvorschlägen für städtische Entwicklungskonzepte. Zusätzlich zur Potentialanalyse sollen auch die unterschiedlichen Interessensgruppen zur Bahnhofstraße in Form von Bürgerbeteiligungsprozessen befragt werden. Gemeinsam soll an einer zufriedenstellenden und transparent nachvollziehbaren Gestaltungslösung für diverse Innenstadtbereiche erarbeitet werden. Die Dauer der Studie wird für ein Jahr fixiert.

Sportförderungen

Trotz angespannter Finanzsituation ist der Stadtregierung eine umfassende Sportförderung im Breitensport wichtig. Sportvereine leisten einen wesentlichen Beitrag zum Wohlbefinden der Bevölkerung und sind wichtige Impulsgeber zur Bewegung für Kinder- und Jugendliche. Ein großes Förderpaket konnte daher heute Sportreferent Stadtrat Mag. Franz Petritz in den Stadtsenat zur Beschlussfassung einbringen. Einstimmig beschlossen wurde heute die finanzielle Förderung von 76 Sportvereinen mit einer Gesamthöhe von insgesamt 284.710,-- Euro. Unterstützt werden Vereine aus nahezu allen Sportrichtungen, wie unter anderem Kampfsport, Eis- und Stocksport, Luftsport, Brettspiele, Präzisionssport, Ausdauersport, Leichtathletik, Turnen und Wassersport.

Umbau Eishalle startet
Auf Antrag von Bürgermeister Christian Scheider und Sportreferent Mag. Franz Petritz wurde heute die Auftragsvergabe von ersten Baumaßnahmen für die Eishalle beschlossen. Damit kann planmäßig mit dem Umbau der Eishalle nach dem Saisonende im Sommer begonnen werden.

Instandsetzungsarbeiten

Der Beschluss zur Ausschreibung von Instandhaltungsarbeiten für stadteigene Objekte und Objekte städtischer Gesellschaften holten sich heute Wohnungsreferent Prof. Mag. Alois Dolinar und der für das Facility Management zuständige Stadtrat Max Habenicht ein. Dieser Beschluss ist vor allem für die Instandhaltung städtischer Wohnungen wichtig, damit diese laufend renoviert und verbessert werden können.

Restaurierung Lindwurmgitter

Jenes Gitter, das den Klagenfurter Lindwurm am Neuen Platz umzäunt, muss dringend renoviert werden. Kulturreferent und selbst studierter Geschichtswissenschaftler Stadtrat Mag. Franz Petritz erläuterte heute im Stadtsenat, dass das Gitter im Renaissancestil mit italienischem Einfluss gehalten ist. Kunsthistorisch habe das Gitter eine mindestens gleich wichtige Bedeutung, wie der Lindwurm selbst und stammt aus dem Jahr 1634. Die Renovierungsarbeiten werden mit rund 28.000,-- Euro beziffert und werden teilweise vom Bundesdenkmalamt subventioniert.

Verleihung Ehrenurkunde

In Würdigung und Anerkennung seiner besonderen Verdienste und Leistungen, auch für die Landehauptstadt Klagenfurt, als einer der österreichweit besten Sportreporter soll Dr. Tono Hönigmann die Ehrenurkunde der Landeshauptstadt verliehen bekommen. Dies wurde heute im Stadtsenat auf Antrag von Bürgermeister Christian Scheider einstimmig beschlossen. Tono Hönigmann hat auch immer wieder Sportveranstaltungen der Stadt moderiert. Sobald ein genauer Termin der Überreichung feststeht, werden wir separat darüber informieren.

Straßenbaumaßnahmen

Zwei wichtige Straßenbaumaßnahmen brachte heute Straßenreferentin Stadträtin Sandra Wassermann unter anderem in den Stadtsenat zur Beschlussfassung ein. Durch die Errichtung der Nordspange Viktring (Keltenstraße), welche an die Glanfurtgasse anschließt, besteht der Bedarf nun auch diese zu adaptieren. Die ohnehin sanierungsbedürftige Glanfurtgasse wird daher im Abschnitt zwischen Keltenstraße und der Brücke über die Satnitz saniert und an die Straßenbreite der Nordspange angepasst.

Eine zweite wichtige Sanierung ist jene der Luegerstraße. Nach der Sanierung der Maria-Platzer Straße und des Baumbachplatzes, wird nun auch diese als nördliche Verlängerung bis zur Villacher Straße saniert. Die Sanierung der Luegerstraße wird in zwei Bauabschnitten erfolgen. Der erste Abschnitt zwischen Baumbachplatz und Humbolthstraße wird in diesem Jahr saniert. Im kommenden Jahr folgt der Abschnitt zwischen Humbolthstraße und Villacherstraße.

Leopold-Wagner-Arena

Dem heutigen Stadtsenat wurde auch Universitätsprofessorin Ulrike Loch dem Stadtsenat per Videokonferenz zugeschaltet. Sie gab den Senatsmitgliedern einen Überblick zu der von ihr erstellten Studie im Zusammenhang mit den furchtbaren Taten des Kinderarztes Franz Wurst.
Loch appelliert an den Stadtsenat im Zusammenhang mit der Umbenennung der Leopold-Wagner-Arena nun keine übereilten Entscheidungen zu treffen und womöglich dadurch das Thema wieder zu beenden. Dies würde den Opfern nicht helfen. Viel wichtiger sei es, die nun wieder entstandene Diskussion dafür zu nutzen, Verbesserungen in der Betreuung von Opfern und deren Familien durchzuführen. Auch müsse man nach wie vor weiterhin daran arbeiten, dass derartige Geschehnisse nicht mehr vorkommen können.
Die Universitätsprofessorin hinterfragte auch weiters die verhältnismäßig hohe Zahl an sogenannten „Fremdunterbringungen“ von Kindern in Kärnten. Die Anzahl jener Kindern, die in Pflegeheimen sind, ist in Kärnten höher als im Vergleich zu anderen Bundesländern. Hier wird daher die Stadt sowohl mit dem Land als auch mit der zuständigen Behörde in Klagenfurt in Kontakt treten.

In Bezug auf die Klärung von mögliche Mitverantwortungen schlägt Ulrike Loch den Einsatz einer Historikerkommission vor. Dieser Empfehlung wird der Stadtsenat einstimmig folgen.

Stellungnahme an Gemeindeaufsicht

Im Zusammenhang mit der getroffenen Freizeitabgeltung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Magistrates und dem damit erfolgten Ersuchen der Gemeindeaufsicht um Stellungnahme, informierte heute der Magistratsdirektor Dr. Peter Jost über den aktuellen Stand der Entwicklungen. Zwischenzeitlich ist seitens der Stadt eine ausführliche Stellungnahme an die Gemeindeaufsicht übermittelt worden. Darin wird umfassend und detailliert dargelegt, warum die Vorgehensweise des Bürgermeisters korrekt vollzogen wurde.