Voranschlag 2022: Erste Kurskorrekturen eingeleitet

Nach einem Kassasturz und umfassenden Verhandlungen präsentierte Finanzreferent Vizebürgermeister Philipp Liesnig heute, Dienstag, den Budget-Voranschlag 2022 im Klagenfurter Stadtsenat. Beschlossen soll das Budget in der Sitzung des Gemeinderates am 30. Dezember werden.

Rathaus und Neuer Platz
  • Ergebnis der operativen Gebarung (Allgemeiner Haushalt) von -14,2 Mio. Euro auf  -5,4 Mio. Euro reduziert
  • Nettofinanzierungssaldo des Allgemeinen Haushalts nun bei 29,9 Mio. Euro
  • Schuldenentwicklung am Kapitalmarkt von 133,2 Mio. Euro auf 139,5 Mio. Euro

 

Heute hat Vizebürgermeister Mag. Philipp Liesnig den Voranschlag für das Jahr 2022 im Stadtsenat präsentiert. Wie berichtet ordnete der Finanzreferent zu Beginn seiner Tätigkeit einen umfassenden Kassasturz an. Das Ergebnis zeigte die Notwendigkeit einer dringenden Kurskorrektur. Es folgten intensive Verhandlungen, sowohl auf politischer Ebene, als auch auf Ebene der  Verwaltung. Nun liegt das Ergebnis vor.

Das Ergebnis der operativen Gebarung, welches im Wesentlichen laufende Einnahmen und Ausgaben der Landeshauptstadt gegenüberstellt, wird im Allgemeinen Haushalt nun mit einem Minus von 5,4 Millionen Euro erwartet. Damit stellt sich das Minus deutlich geringer dar, als noch zu Beginn der Budgetverhandlungen. Ursprünglich ging man von einem zu Minus in der Höhe von -14,2 Millionen Euro aus.

Im Detail rechnet die Landeshauptstadt mit operativen Einzahlungen in der Höhe von insgesamt 314,5 Millionen Euro (Gesamthaushalt). Im Vergleich zum Voranschlag 2021 ist dies eine Zunahme von rund 14,8 Millionen Euro. Diese Steigerung resultiert in erster Linie aus positiven Entwicklungen im Bereich der Ertragsanteile, der Kommunalsteuer und aus der Anhebung der Parkgebühr.

Ausgabenseitig plant die Stadt Klagenfurt für das Jahr 2022 Auszahlungen in der Höhe von insgesamt 308,7 Millionen Euro (Gesamthaushalt). Dieser Wert liegt damit erstmals seit Jahren wieder unter der Vorjahresmarke. Im Voranschlag 2021 belief sich der Vergleichswert auf 303,3 Millionen Euro. Dies spiegelt auch die konkreten Verhandlungsergebnisse der letzten Wochen wider. Maßnahmen im Personalbereich sowie geringere Zuschüsse an städtische Unternehmen lieferten entsprechende Beiträge zur Ergebnisverbesserung. Zusätzlich wirkte die Reduktion der Landesumlage entlastend.

Nettofinanzierungsaldo
Die positive Entwicklung in der operativen Gebarung wirkt sich auch folgend im Finanzierungsvoranschlag der Landeshauptstadt Klagenfurt aus. Die Landeshauptstadt rechnet im Allgemeinen Haushalt für das Jahr 2022 mit einem Nettofinanzierungssaldo (operative + investive Gebarung) von rund minus 29,9 Millionen Euro. Ursprünglich ging man von einem Saldo von rund 40 Millionen Euro aus.

Entwicklung Schuldenstand
Die Gesamtschulden der Landeshauptstadt am Kapitalmarkt entwickeln sich von 133,2 Millionen Euro auf 139,5 Millionen Euro. Das zusätzliche Geld wurde für die Finanzierung der laufenden Projekte aufgenommen. Ebenfalls in dieser Summe enthalten sind 50 Millionen Euro zur Finanzierung des neuen Sport- und Vitalbads.

„Mit dem vorliegenden Budget setzen wir wichtige, erste Schritte in die richtige Richtung“, sagt Finanzreferent Vizebürgermeister Mag. Philipp Liesnig. „Wir können damit aber nur kurzfristig für das nächste Jahr arbeiten. Für die kommenden Jahre müssen aber vor allem strukturelle Kurskorrekturen dazu führen, dass wir nachhaltig eine gesunde Finanzsituation der Stadt schaffen. Die Maßnahmen, an denen wir jetzt arbeiten, helfen nicht nur budgetär, sondern sind auch wichtige Bausteine für eine moderne, zukunftsfitte Stadt. Ich sehe großes Potential!“

Bürgermeister Christian Scheider zeigt sich ebenfalls zufrieden mit dem nun vorliegenden Budget, jedoch mahnt er zur weiteren Sparsamkeit ein. „Es ist nun absolut notwendig, dass wir mit dem beschlossenen Sparmaßnahmen sofort beginnen. Darüber hinaus müssen uns bereits jetzt schon weitere Strukturänderungen überlegen, um auch wirklich eine nachhaltige und langfristige Kurskorrektur einleiten zu können.“

Nach Beschlussfassung im Gemeinderat wird der Voranschlag auch auf der Homepage der Landeshauptstadt (www.klagenfurt.at) veröffentlicht.