Bericht des Stadtrechnungshofes zur Parkraumbewirtschaftung

Der Stadtrechnungshof überprüfte von Amts wegen die Parkraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee für die Jahre 2018 bis 2025. Gegenstand waren die Einnahmen aus Parkgebühren und Strafmandaten sowie die Ausgaben für die externe Parkraumüberwachung, die Entleerung der Parkscheinautomaten und den Werttransport. Einen Schwerpunkt bildete die Kontrolltätigkeit der geprüften Stelle hinsichtlich der vertragskonformen Leistungserbringung des mit der Parkraumüberwachung beauftragten Dienstleisters.

Der Stadtrechnungshof beurteilte diese Kontrolltätigkeit positiv. Die geprüfte Stelle überprüfte die Leistungsnachweise des Dienstleisters und glich sie unter anderem mit den in der Landeshauptstadt verarbeiteten Mandatsdaten ab. Die Kontrollen betrafen insbesondere den Personaleinsatz, die Besetzung der Servicestelle sowie die vereinbarten Überwachungsintervalle und Leistungsstunden. 

In allen 21 vom Stadtrechnungshof als Stichproben ausgewählten Abrechnungsmonaten waren Kontrollen durchgeführt und in eigenen Prüfberichten dokumentiert worden. Die Abrechnungen und vorgenommenen Korrekturen waren nachvollziehbar. Die Abrechnungsunterlagen stimmten mit den Daten des städtischen Rechnungswesensystems überein. 

Die dokumentierten Kontrollen und ergänzenden Plausibilitätsprüfungen waren geeignet, Vertragsabweichungen zu erkennen und entsprechende Rechnungskorrekturen vorzunehmen. In den gezogenen Stichprobenmonaten wurden Konventionalstrafen von insgesamt rund EUR 66.000, - berücksichtigt. Die geprüfte Stelle wahrte damit die finanziellen Interessen der Landeshauptstadt

Der vollständige Bericht steht im Bereich Abteilungen/Stadtrechnungshof als Download bereit.