Aus dem Klagenfurter Stadtsenat

Ein außerplanmäßiger Stadtsenat fand heute im Rathaus statt. Dieser wurde aufgrund der in der kommenden Woche anberaumten Gemeinderatssitzung notwendig. Auf der Tagesordnung standen die Umbenennung der Hermann-Gemeiner-Straße, Personalangelegenheiten für Ausschüsse, aber unter anderem auch wichtige Kanalsanierungsmaßnahmen und die Initiative „Österreich zu Fuß“.

Rathaus - Neuer Platz - Foto: SK

Rathaus - Neuer Platz - Foto: SK

Straßenumbenennung
Der Stadtsenat hat heute Mittwoch neuerlich die Umbenennung der „Hermann-Gmeiner-Straße“ in „Prof.-Rudolf-Wurzer-Straße“ positiv vorbesprochen. Den Antrag dazu brachte Bürgermeister Christian Scheider in den Stadtsenat ein. Die Umbenennung wurde zuvor vom Gedenk- und Erinnerungsbeirat, dem Kärntner Landesarchiv und auch vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes geprüft und für unbedenklich erklärt. Die politischen Fraktionen werden diesen Antrag nun in ihren Gremien weiter besprechen, sodass die finale Beschlussfassung im Gemeinderat getroffen werden kann.
Univ-Prof. Dipl.-Ing. DDr. Rudolf Wurzer wurde am 03.05.1920 in Mörtschach im oberen Mölltal geboren und verstarb am 02.09.2004 in Wien. Er war ein bedeutender österreichischer Architekt. Zu Beginn seiner bemerkenswerten beruflichen Laufbahn wirkte er in Kärnten und hat vor allem für Klagenfurt wegweisende Arbeiten geleistet. Der erste Flächenwidmungsplan der Landeshauptstadt aus dem Jahr 1962 trägt beispielsweise maßgeblich seine Handschrift und gilt bis heute als Meilenstein in der österreichischen Raumplanung. Darüber hinaus entstanden durch ihn die bis heute gültigen rechtskräftigen regionalen Entwicklungsprogramme für den Kärntner Zentralraum, für den Raum Klagenfurt, den Raum Villach und den Bezirk St. Veit an der Glan.

Teilnahme an Österreich zu Fuß
Auf Antrag von Stadtplanungsreferent Vizebürgermeister Ronald Rabitsch wird die Landeshauptstadt Teil der Initiative „Österreich zu Fuß“. 
Mit dieser vom Bund ins Leben gerufenen Initiative soll verstärkt für das „Zu-Fuß-Gehen“ aufmerksam gemacht werden. Seit Oktober 2024 werden die österreichischen Aktivitäten und Initiativen zum Thema Fußverkehr vom Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (BMIMI) koordiniert. Ziel bei dieser Initiative „Österreich zu Fuß“ ist es, bisherige Einzelinitiativen rund um das Thema Fußverkehr zusammenzuführen und zu stärken. Auch in Klagenfurt gab es bisher bereits viele Projekte zur Förderung des Fußverkehrs. Dazu zählen beispielsweise die Umgestaltung von zentralen Plätzen, wie dem Klagenfurter Heuplatz oder die fußläufige Erschließung des Smart City Entwicklungsgebietes „hi Harbach“ mit attraktiven Aufenthaltsqualitäten in Park und Promenade. Auch ist das Thema Gehen im Zusammenhang mit der neuen Koralmbahnverbindung besonders relevant, da die Innenstadt vom Bahnhof fußläufig gut erreichbar ist. 
Die Vorteile für Klagenfurt sind unter anderem eine höhere Aufmerksamkeit und Bewusstseinsbildung, Kooperationen und gemeinsame Veranstaltungen im Rahmen von Österreich zu Fuß, wie unter anderem den österreichweiten Tag des Zu-Fuß-Gehens und einiges mehr. Mit der Teilnahme an Österreich zu Fuß entstehen keine Zusatzkosten für die Landeshauptstadt.

Arbeiten am Kanalsystem
Auf Antrag von Entsorgungsreferentin Sandra Wassermann, BA werden in diesem Jahr in der Trettnigstraße die Sanierungsarbeiten für das Kanalsystem starten. Die geplanten Kosten dafür belaufen sich auf rund 1,3 Millionen Euro. 
Ebenfalls wird das Kanalsystem der Landeshauptstadt weiter digitalisiert. Viele Bereiche liegen schon in elektronischer Form vor, weitere vier Bauabschnitte werden in diesem Jahr durchgeführt. Damit können eventuell notwendige Sanierungsmaßnahmen besser geplant und kosteneffizienter durchgeführt werden. 

Fortsetzung Projekt Katzenkastration 2026
Die Landeshauptstadt nimmt auch 2026 wieder am Streunerkatzen Kastrationsprojekt teil. Es ist dies ein gemeinsames Projekt mit dem Land Kärnten, dem Gemeindebund und der Tierärztekammer. Hintergrund zu diesem Projekt ist, dass die unkontrollierte Vermehrung von Streunerkatzen ein Problem darstellt. Nicht kastrierte Katzen können ein- bis dreimal im Jahr trächtig werden. Auch schreibt in Österreich das Gesetzt die Kastration von Freigänger-Katzen vor. Das Projekt läuft bereits seit dem Jahr 2018. Den Antrag dazu brachte Tierschutzreferent Bürgermeister Christian Scheider in den Stadtsenat ein. Die finale Beschlussfassung obliegt dem Gemeinderat.

Personelle Änderung in Ausschüssen
Ebenfalls positiv vorbesprochen wurden heute im Stadtsenat folgende personelle Änderungen in Ausschüssen: Gemeinderat Michael Gussnig soll als Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen gewählt werden, Gemeinderat Dieter Schmied als Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklungs- und Verkehrsplanung und Gemeinderätin Ulrike Herzig anstelle von Gemeinderätin Lucia Kernle in den Ausschuss für Frauen, Familie und Jugend. Auch dieser Antrag wird dem Gemeinderat zur finalen Beschlussfassung vorgelegt.