Stadtrechnungshof offiziell installiert

Mehr Transparenz, Kontrolle und Effizienz – seit dieser Woche ist der Klagenfurter Stadtrechnungshof offiziell installiert. Seitens der Landeshauptstadt wurde das Konzept gemeinsam mit Experten unter Leitung des ehemaligen Rechnungshof-Präsidenten Dr. Josef Moser perfekt aufbereitet, sodass nun die dafür notwendige Änderung im Klagenfurter Stadtrecht im Kärntner Landtag vorgenommen werden konnte. Das bisherige Kontrollamt als wichtiges Kontrollorgan der Stadt kann nun auf neue Beine gestellt werden.

„Dass der Stadtrechnungshof in meiner Periode installiert werden konnte, ist ein weiterer wesentlicher Schritt. Mir ist es wichtig, nicht immer nur von Transparenz zu sprechen, sondern diese auch in den verschiedenen Bereichen umzusetzen – genau das passiert jetzt. Mit der offiziellen Installation des Klagenfurter Stadtrechnungshofes wird eine noch nie dagewesene Transparenz geschaffen. Eine wichtige Kontrollinstanz der Stadt und ein weiterer Schritt in Richtung moderne Stadtverwaltung."

Bürgermeister Christian Scheider 

Der Direktor des Stadtrechnungshofes ist in Ausübung seiner Aufgaben als Kontrollorgan hinsichtlich des Inhaltes und des Umfanges seiner Feststellungen an keine Weisungen gebunden und ausschließlich dem Gemeinderat verantwortlich. Auf dieser gesetzlichen Basis unterstützt der Stadtrechnungshof nachhaltig den Gemeinderat, bei seiner Aufgabe als oberstes überwachendes Organ, zum Vorteil der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee.

Ziffernmäßige Richtigkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Übereinstimmung mit den bestehenden Rechtsvorschriften sind Inhalte der Gebarungsprüfungen. Auf Grundlage der Prüfungsergebnisse trifft der Stadtrechnungshof dann Feststellungen und Empfehlungen. Sämtliche Berichte des Stadtrechnungshofes sind auf www.klagenfurt.at veröffentlicht und dort ständig für die Bürgerinnen und Bürger abrufbar.

„Mit der Installierung des Stadtrechnungshofes hat der Landesgesetzgeber einen ersten Schritt in eine zukünftig noch stärkere und effizientere unabhängige Kontrolle der Gebarung der Landeshauptstadt Klagenfurt gesetzt. Gemeinsam mit meinen Mitarbeitern, nicht zuletzt bestehend aus fachlich hoch kompetenten Prüferinnen und Prüfern, ist es mein Ziel, durch transparente und nachhaltige Kontrolle, Vertrauen in der Klagenfurter Bevölkerung zu schaffen.“

 Mag. Michael Pignitter, Direktor des Stadtrechnungshofes.

„Für die Kontrolle in der Stadt ist ein weitestgehend unabhängiger Stadtrechnungshof ein wichtiges Zeichen. Allerdings hätte sich die Stadt noch weitreichendere Möglichkeiten gewünscht."

Gemeinderat Dr. Andreas Skorianz, Obmann des Kontrollausschusses.

Für die Umwandlung des Kontrollamtes in den Stadtrechnungshof wurde 2021 eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des ehemaligen Rechnungshof-Präsidenten Dr. Josef Moser und dem Direktor des Landesrechnungshofes MMag. Günter Bauer eingesetzt. Alle Fraktionen der im Gemeinderat vertretenen Parteien waren Teil der Arbeitsgruppe.